Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2010.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt:
- Antrag “Lineare Erhöhung des Kulturetats der Freien Szene”
- Antrag “Gebührenfreie Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr”
- Antrag “Freier Eintritt in städtische Museen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre”
- Antrag “Förderung für das Projekt Canto elementar des Vereins II canto del mondo”
- Antrag “Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen”
- Antrag “Planungsmittel für Schulbezirk Mitte”
- Antrag “Erhöhung der Planungsmittel für kommunale Schulen”
- Antrag “Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung”
- Antrag “Unterhaltung Fahrradwege”
- Antrag “Unterhaltung Fußwege”
- Antrag “Unterhaltung Brücken”
- Antrag “Lärmschutzwand B 2”
Sie finden in Kürze die vollständigen Anträge auch auf unserer Homepage www.spd-fraktion-leipzig.de unter der Rubrik “Anträge”.