Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Beschlussvorschlag: Für das kommende Haushaltsjahr 2014 werden: 65 EUR für Schüler/innen und Förderschüler/innen der Klassen 1 – 4, 75 EUR für Schüler/innen in den Klassen 5 – 10 (Sekundarstufe I), 80 EUR für Schüler/innen der Klassen 11 und 12 (Sekundarstufe II) 49 EUR für […]
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadträte Heike Böhm und Tino Bucksch Beschlussvorschlag: Um eine bauliche Ertüchtigung der verkehrlichen Erschließung des Pflegeheims am Zuckelhausener Ring 1a in Leipzig-Holzhausen zu ermöglichen, werden in den Haushaltsplan 2014 hierfür 62.500 Euro eingestellt. Begründung: Das Anfang 2011 eröffnete Pflegeheim am Zuckelhausener Ring 1a im Ortsteil Holzhausen wird derzeit über eine […]
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadträte Heiko Bär und Dietmar Kern Beschlussvorschlag: Im Jugendhilfeetat ist die Fortführung des „Kinder- und Jugendtreffs Leipzig-Grünau“ (KiJu), welcher sich in freier Trägerschaft befindet, im bisherigen Umfang sicherzustellen. Deckungsvorschlag: Umverteilung aus dem Budget des Jugendklubs „Völkerfreundschaft“ in städtischer Trägerschaft, wobei der Jugendhilfeausschuss zeitnah über die daraus entstehenden Angebotsein-schränkungen zu informieren ist. Begründung: […]
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag: Für die Sanierung des Haus II (Nebengebäude) sind Planungsmittel in Höhe von 150.000 EUR in den Haushalt einzustellen. Begründung: Das Haus II (Plattenbau) ist in einem katastrophalen baulichen Zustand. Die Fenster sind nicht mehr funktionstüchtig und müssen erneuert werden. Die Außenfassade ist undicht und es gibt im Gebäude massive […]