In der Ende 2019 vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung des Nahverkehrsplanswurde u.a. ein Untersuchungsauftrag für eine Haltestelle in Höhe des Sportbades Ander Elster formuliert und ein Untersuchungsbedarf festgestellt. Bereits zur Eröffnungdes Sportbades vor ca. 16 Jahren wurde der vielstimmige Wunsch nach einer LVB-Haltestelle in der Antonienstraße, Höhe Erich-Zeigner-Allee, geäußert. Wir fragen an:
Die Shakespearestraße im Stadtteil Zentrum-Süd wurde 2022/2023 im Rahmen einerstädtebaulichen Sanierungsmaßnahme des AWS im Sanierungsgebiet “InnererSüden“ saniert und umgestaltet. Nach unseren Informationen wurden in derShakespearestraße 38 Bäume neu gepflanzt, hauptsächlich Säulen-Gingko-Bäume. Wir fragen an:
Seit Monaten wird bei der Schrottrecycling-Firma SRW metalfloat in Espenhaingestreikt. Die Streikenden fordern eine 38-Stunden-Woche, acht Prozent mehr Lohnund einen Tarifvertrag – bislang vergebens. Ihr Arbeitgeber zeigt sich unbeeindruckt.Die Firma gehört einem chinesischen Investor und der will bislang einfach nichtverhandeln. Wir fragen an:
Im Zuge einer Nachverdichtung ist geplant, im Hinterhof der Arndtstraße 14b und cinsgesamt 18 Apartments zu errichten. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion folgende Fragen:
Spätverkaufsstellen, die so genannten „Spätis“, sind auch in Leipzig ein wichtiger Bestandteil des städtischen Lebens. Ihre Existenz ist jedoch noch immer bedroht, weil das sächsische Ladenschlussgesetz dafür keine gesonderten Regeln vorsieht. „Spätis sind Teil der Nachtkultur unserer Stadt, allerdings sind sie ständig in Gefahr, weil das sächsische Ladenschlussgesetz eine Öffnung nur bis 22 Uhr vorsieht“, […]
Beschlussvorschlag: Begründung: Ende Januar 2024 wurde im sächsischen Landtag ein Gesetz verabschiedet, dass es den Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt ermöglicht, eigene Satzung für Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Bereits 2020 hat die Stadtverwaltung, auf unsere Initiative hin, eine Datengrundlage erarbeitet, die ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum ermöglichen würde. Ziel war es dabei eigentlich, dass die Stadtverwaltung bereits einen Satzungsentwurf […]
Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die Vorlage eines Stadtplatzprogrammes für Leipzig begrüßt die SPD-Fraktion grundsätzlich, auch wenn der Weg der Verwaltung zur Vorlage ziemlich kompliziert und lang war. Ich erinnere […]
