Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe der Kultur die Wirtschaftspläne künftig im Februar des laufenden Jahres – für den Zeitraum 01.08 des lfd. Jahres bis zum 31.07. des Folgejahres  – verbindlich zugesagt werden. Die Wirtschaftspläne 2004/2005 wurden am 17.12.2004 von der Ratsversammlung beschlossen und die Wirtschaftspläne […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, Der Verwaltungsstandpunkt zu diesem Antrag hat mich sehr verärgert. Problemlösungen werden auf unbestimmte Zeit verschoben, obwohl es um das Wohl von Kindern geht.Im Verwaltungsstandpunkt steht: “Der Neubau des Supermarktes erfolgt als Ersatz für den ehemals vorhandenen Sparmarkt … mit gleicher […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste,wir beraten heute über die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für das Jahr 2007. Nun ist dieses schon ein paar Monate alt, die Planung liegt also etwas spät vor.Dies sei der Stadtverwaltung aber verziehen, denn es sollen 1.667 Betreuungsplätze mehr entstehen. Insgesamt stehen […]

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Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste! Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – vormals Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist am 18.08. 2006 in Kraft getreten. Das vorliegende Gesetz soll der Verhinderung bzw. Beseitigung von Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, […]

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Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste! Das Thema Integration von Zuwanderern hat sich inzwischen zu einer der wichtigen Zukunftsfragen entwickelt. Eine gelungene Integration ist ein wesentlicher Faktor für den sozialen Zusammenhalt und den sozialen Frieden […]

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Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste! Dem Stadtrat liegt heute ein Vertragsentwurf zur Neugestaltung der Brühlbebauung zwischen Richard-Wagner-Platz und Am Hallischen Tor am Nordrand des Leipziger Stadtzentrums vor. Über dieses Thema wird seit einiger Zeit heftig gestritten, was bei […]

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Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste!Von der Stadtverwaltung wurde ein Straßen- und Brückenbauprogramm bis 2012 mit dessen Schwerpunktmaßnahmen vorgelegt. Die Betonung liegt auf Schwerpunkten. Von einigen Bürgern aber auch von Stadträten wurde nicht verstanden, dass nicht jeder Straßenabschnitt, der […]

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