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Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Zustand der Mensen an Leipziger Schulen
- Baugenehmigungen für Wohnungen
- Umsetzungsstand Beschluss: VII-A-01895 – Erhalt und Aufwertung des Fockebergs
- Wie geht es weiter mit den Planungen für eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden?
- Wegeverbindungen zum und am Kulkwitzer See
- Hundewiesen in der Stadt Leipzig
- Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig
- Bereitstellung der Abfallbehälter am Entleerungstag
- Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten
- Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben
- Umgang mit (noch) nicht schulfähigen Kindern im Vorschuljahr
- Integrationsunterstützung in Leipziger Kitas
- Schanigärten
- Mit dem Taxi durch Leipzig …
- Anfrage “Lastenradverleihsystem”
- Anfrage “Umwandlung von Wohnungen in Gebieten einer sozialen Erhaltungssatzung”
- Anfrage zum Sachstand der Prüfung einer flexibleren Freiraumgestaltung
- Anfrage “Umsetzung Hitzeaktionsplan”
- Anfrage “Zügige Einführung einer Zweckentfremdungssatzung”
- Anfrage “Auswirkungen von städtischen Veranstaltungen und Demonstrationen auf die Sauberkeit im öffentlichen Raum”
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Leipziger Atelierprogramm etablieren – Neufassung
- Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Neufassung
- Antrag “Stadtteilfläche in Paunsdorf / Heiterblick”
- Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser
- Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig
- Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße – Neufassung
- Neufassung des Antrags “Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze”
- Antrag “Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 15.12.2022”
- Antrag “Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze”
- Antrag “Einbindung des Leipziger Stadtrates zu Entscheidungen zu Flächen auf der Gemarkung Leipzig im Rahmen der B-Planungen des Gebietes im Zweckverband Neue Harth”
- Antrag “Erwerb von Flächen am Nordufer des Zwenkauer Sees” – Neufassung
- Antrag “Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen” – Neufassung
- Antrag “Schulsozialarbeit zur Regel machen”
- Antrag “Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen”
- Antrag “Erhalt und Ausbau der Polizeifachschule LeipzigAntrag”
- Antrag “Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren” – Neufassung
- Jugendwohnen – Angebot in der ganzen Stadt
- Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen
- Umgang mit gebietsfremden und invasiven Arten (Neobiota)
- Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24
- Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern
- Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur”
- Änderungsvorschlag zur Petition “Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg – war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt LeipzigTeil B – D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Gewährleistung der flexiblen Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit der Bewältigung von Aufgaben infolge des Angriffs auf die Ukraine”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Verkauf des Flurstücks 168/1 der Gemarkung Dölzig, Äußere Gundorfer Straße 31, an die Stadt Schkeuditz”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel)”
- Änderungsantrag zur Petition “Öffnung des Liviaplatzes während der Baumaßnahme auf der Waldstraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “Ratio-Gelände in Bauland umwidmen – Flächennutzungsplan erstellen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Leipzig nah bei mir – Leipzig-App für Bürgerinnen und Bürger”
- Änderungsantrag zum Antrag “Externes Gutachten zur Duldung von Falschparkern”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “LVB-Fahrtkarte in Zoo-Eintrittskarte integrieren”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
- Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen
- Personalamt zukunftsfähig ausstatten
- Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten
- Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene (Antrag einzelner Stadträte)
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer
- Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark (Antrag einzelner Stadträte)
- Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (Antrag einzelner Stadträte)
- ÖPNV weiterentwickeln – Kapitaleinlage bei der LVV
- Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen
- Fortführung des Gründerprojekts für Migranten
- Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten
- Neue Bänke für Leipzig
- Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen
- Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout
- Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine
- Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Antrag “Qualität und Zufriedenheit der Kindertagesbetreuung verbessern”
- Rede zum Antrag „Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen“
- Rede zu den Anträgen „Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser“ und „Gedenkstein für den ehemaligen jüdischen Friedhof im Johannistal“
- Rede zum Antrag „Leipziger Atelierprogramm etablieren“
- Rede zum Antrag „Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt“
- Hygieneprodukte an Schulen
- Rede von Stadtrat Christian Schulze zum Baubeschluss Grundschule Gundorf
- Rede zu den Vorlagen “Bebauungsplan Nr. 416 – Eutritzscher Freiladebahnhof” sowie “Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 416” in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
- Rede zur Vorlage “Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz’; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Satzungsbeschluss” in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
- Rede zur Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Verkehrsüberwachungstechnik 2023/2024“ in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
- Rede zum Antrag „Erweiterung des Sozialtickets zum Deutschlandticket“ in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
- Rede zum Antrag “Vereinssportliche Nutzung der Sportplatzanlage Lößnig” in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
- Rede zum Antrag „Künstlerinnen und Künstler auf dem Weihnachtsmarkt 2023 unterstützen“ in der Ratsversammlung am 15.6.2023
- Rede zum Demonstrationsgeschehen am 3./4. Juni 2023 in der Ratsversammlung am 14. Juni 2023
- Rede zum Bericht des Oberbürgermeisters – Debatte zu verkehrspolitischen Folgerungen aus dem Nachhaltigkeitsszenario in der Ratsversammlung vom 17.05.2023
- Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit zur Regel machen“ in der Ratsversammlung vom 17.05.2023
- Rede zur Vorlage “Aktuelle Herausforderungen der ÖPNV-Finanzierung unter dem Nachhaltigkeits-Szenario” in der Ratsversammlung am 20. April 2023
- Rede zur “Petition für den Erhalt des Leipziger Weihnachtszirkus Aeros” in der Ratsversammlung am 19. April 2023
- Rede zur Aktuellen Stunde „Herausforderungen für die Stadt Leipzig angesichts des akuten Anstiegs der Flüchtlingszahlen“ in der Ratsversammlung am 15.03.2023
- Rede im Rahmen der Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2023/24 in der Ratsversammlung am 8. Februar 2023
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.