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Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte”
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste”
- Anfrage: “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?”
- Jobticket bei der Leipziger Stadtverwaltung – Anfrage
- Initiativen der SWL zum Ausbau der Elektromobilität – Anfrage
- Schwimmhallenstandort Süd – gemeinsame Anfrage mit der Fraktion Die Linke
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Antwort der Verwaltung
- Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in den Ortschaften
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Anfrage
- LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen – Anfrage
- Einsatz von Solarlaternen in Leipzig
- Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Fortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm
- Förderprogramm Radverkehr
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben” zur Ratsversammlung am 16.12.2020
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
- Mehr Personal für Kitas gewinnen
- Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“
- Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen
- Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und Innenstadt
- 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark
- Unfallschwerpunkte entschärfen
- Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Ticket (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Linken)
- Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig
- Änderungsantrag zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum B-Plan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße“ (Gemeinsamer Antrag SPD, Die Linke, B90/Die Grünen)
- Neufassung zum Antrag “Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen”
- Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung
- Grundstücke kommunaler Unternehmen
- L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
- “Give-/Tauschbox – Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung” (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox))
- Gegen jeden Antisemitismus! (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU)
- Beitritt zum Netzwerk “VIA REGIA – Kulturroute des Europarates”
- Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH
- Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig “Johann-Sebastian-Bach” ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)
- Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag
- “Leipzig-Kitas” – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03088 „Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe „Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost“
- Ergänzungsantrag zu den Vorlagen Entgeltordung städtische Museen
- Änderungsantrag zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig”“
- Änderungsantrag zur Vorlage „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03178 „Masterplan Parkbogen Ost“
- Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-02974 „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“ von SPD-Fraktion und Linksfraktion
- Änderungsantrag zur Vorlage “Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)“
- Änderungsantrag zur Vorlage “Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Abschlussbericht Sonderprojekt ‘Gesetzliche Vertretung’ zum 31.12.2015”
- Änderungsantrag zur Petition “Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben”
- ÄA – 00517 – Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
- Änderungsantrag zum Antrag “Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB”
- Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 “Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster” von SR Katharina Schenk
- Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen
- Erhöhung des Haushaltsansatzes für Einnahmen aus der Hundesteuer
- Absenken der Zuschüsse zu Garagen privater Investoren
- Gebäudesicherungsprogramm
- Maßnahmen des ASW im Rahmen des Stadtumbaus
- Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan
- Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen
- Anhebung des Haushaltsansatzes für Zuschüsse zur Unterhaltung von Sportpachtanlagen
- Priorisierung der Umsetzung der Clusterförderstrategie in der Wirtschaftsförderung
- Bürgschaftsentgelte auf 2 Prozent begrenzen
- Mittel für die bauliche Unterhaltung an Schulen anheben
- Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel
- Verkehrliche Erschließung des Pflegeheims am Zuckelhausener Ring ertüchtigen
- Fortführung Kinder- und Jugendtreff Leipzig-Grünau
- Planungsmittel für Sanierung F.-A.-Brockhaus-Gymnasium
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH“
- Rede zum Antrag “Einrichtung der Stelle einer/eines “Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche” und Stärkung der ,Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung’” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Konzept für die Implementierung von ,Umweltdetektiven‘“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2021
- Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021
- Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz’; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag „Schaffung einer Ausweichmöglichkeit für den Wochenmarkt auf dem Lindenauer Markt während der Zeit des Umbaus“
- Rede zum Antrag “Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag Sofortprogramm Radverkehr und zur Vorlage Aktionsprogramm Radverkehr in der Ratsversammlung am 31.03.2021
- Rede zum Antrag „Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren“ in der Haushaltsratsversammlung am 31. März 2021
- Rede zur Vorlage „Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021“ in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Rede zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2021” in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Statement zu den Anträgen „Tempo-30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“ und „Tempo 30 im Stadtgebiet“ in der Ratsversammlung vom 24.3.2021
- Statement zum Auswahlverfahren des Thomaskantors in der Ratsversammlung am 24. März 2021
- Statement | Die Stadt bleibt auch in der Krise eine verlässliche und soziale Arbeitgeberin. Feichtinger: “Populistische Konzepte, wie von Bundestagskandidat der FDP in Leipzig Rene Hobusch vorgeschlagen, helfen jetzt nicht weiter.”
- Rede zum Doppelhaushalt 2021/22
- Rede zum Antrag „Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren“ in der Ratsversammlung am 20./21.1.2021
- Rede zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße”
- Rede zur Vorlage “Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)” in der Ratsversammlung am 12. November 2020
- Rede zum Antrag “Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.