Redner: Christopher Zenker, Stadtrat
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste,
mit großer Freude haben wir die Aussage der Stadt Leipzig zur Kenntnis genommen, dass das Pilotprojekt zur Nutzung von Carsharing innerhalb der Stadtverwaltung ein Erfolg war. Die erhofften Wirkungen sind eingetreten. Kosten und Schadstoffausstoß konnten gesenkt werden. Den Willen der Stadt, Carsharing innerhalb der Stadtverwaltung weiter auszubauen, begrüßen wir daher ausdrücklich.
Jedoch nicht nur in der Stadtverwaltung wird Carsharing immer beliebter, auch in der Leipziger Bevölkerung nutzen immer mehr Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich Fahrzeuge mit anderen zu teilen. In den letzten Jahren hatte Carsharing regelmäßig einen Zuwachs von etwa 20 Prozent bei Neukunden. Inzwischen nutzen fast 5.000 Leipzigerinnen und Leipziger Carsharing. Dies klingt im ersten Moment niedrig, Leipzig gehört hiermit jedoch zu den Top 3 bei den Städten mit über 500.000 Einwohnern. Zusätzlich sollte berücksichtigt werden, dass ein Carsharing-Auto vier bis zehn Pkws ersetzen kann. Dies bedeutet auch für unsere Stadt weniger Lärm, weniger Schadstoffe oder, um es positiv zu formulieren: Mehr frische Luft, da bewusster entschieden wird, ob es tatsächlich notwendig ist, das Auto für eine anstehende Wegstrecke zu verwenden.
Vor mehr als einem Jahr hat die Stadt Leipzig zwei Standorte für Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum übergeben. Dieses Pilotprojekt sollte jetzt auf die gesamte Stadt ausgedehnt werden. Um dies zu realisieren, sollte die Stadt Leipzig Möglichkeiten der Entwidmung, der Teilentziehung oder der Sondernutzung sowie die Regelungen des Paragraphen 46 der StVO, der Ausnahmegenehmigungen regelt, berücksichtigen.
Hintergrund für dieses Anliegen ist es, dass es für Carsharinganbieter immer schwieriger wird, Stellplätze für die Fahrzeuge zu finden. So ist zwar die Zahl der Neukunden um 20 Prozent gestiegen, die Zahl der Stellplätze jedoch nur um 9 Prozent (deutschlandweit). Daher ist es notwendig, über neue Möglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für wohnungs- und arbeitsplatznahe Carsharingstellplätze nachzudenken.
Städte wie München, Bremen, Hamburg, Berlin, Köln oder Ulm zeigen uns, dass dies möglich ist. Auch wir in Leipzig sollten diesen Weg gehen, um das gemeinschaftliche Nutzen von Fahrzeugen, das nicht in Konkurrenz zu den anderen Verkehrsträgern des Umweltverbundes steht , sondern diesen ergänzt bzw. sogar mit diesem kooperiert, weiter zu fördern. Nicht zuletzt der Erfolg in der Stadtverwaltung sollte Grund genug dafür sein. Über eine eventuell notwendige Ausschreibung der Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum sollte die Stadtverwaltung im Rahmen des geforderten Prüfberichts informieren.
Wir hoffen, dass der Antrag in der Fassung vom 15.09.2011 ihre Zustimmung findet und wir damit einen weiteren Beitrag zur Attraktivitätssteigerung von Carsharing leisten. Auch vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Lärmaktionsplanung, die Umweltzone und die Stellplatzproblematik macht es Sinn, Carsharing zu fördern.