Anja Feichtinger
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
werte Gäste,
wir wollen die Stadt beauftragen, im Rahmen des Förderprogramms „Klimaschutz durch Radverkehr“, das der Bund im Sommer 2019 aufgelegt hat, ein oder mehrere Modellprojekte zu erarbeiten und damit für die Förderperiode 2020 entsprechende Mittel aus dem Programm zu beantragen.
Wir sehen dadurch die Chance, neue Maßnahmen, gern auch in den eingemeindeten Ortsteilen auf den Weg zu bringen, denn dort ist die Radverkehrsinfrastruktur geringer ausgeprägt als im innerstädtischen Bereich.
Der Stadtrat hat sich 2018 für das Nachhaltigkeitsszenario bei der künftigen Organisation des urbanen Verkehrs entschieden. Neben den ÖPNV spielen dort auch der Rad- und der Fußverkehr eine wichtige Rolle. Vor diesem Hintergrund halten wir es für richtig, verschiedene Förderprogramme zu nutzen, um – in diesem Fall beim Radverkehr – die Infrastruktur entsprechend auszubauen.
Ich bitte Sie unserem Antrag zuzustimmen. In unserer Neufassung haben wir zudem versucht, den Änderungsvorschlag der CDU, in dem zurecht auf die eingemeindeten Ortschaften hingewiesen wird, aufzunehmen.