Projekt Mobilitäts-Service erfolgreich fortsetzen
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig unterstützt das Vorhaben Technisches Zentrum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). “Bis auf den Standort Angerbrücke sind die Straßenbahnhöfe der LVB in einem schlechten Zustand. Außerdem erfordert die Wartung der neuen XXL-Trams umfangreiche Anpassungen bei der Betriebshof- und Werkstatt-Infrastruktur. Daher ist der Neubau eines Technischen Zentrums (TZ) am Standort Heiterblick bis 2015 dringend notwendig” erklärt Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Axel Dyck, langjähriges Mitglied im Aufsichtsrat der LVB, ergänzt: „Da der Freistaat ein Public-Private-Partnership-Projekt (PPP) leider abgelehnt hat, steht jetzt eine in vier Bauphasen unterteilte schrittweise Realisierung auf der Tagesordnung. Wir erwarten, dass die sächsische Staatsregierung das Projekt mit einem Fördermittelsatz von 75 Prozent unterstützt. Das Gesamtvolumen beträgt ca. 90 Millionen Euro.“
Der Stadtrat hatte sich im Herbst des letzten Jahres für die Betrauung der LVB mit dem ÖPNV-Angebot in Leipzig für die nächsten 20 Jahre ausgesprochen. Eine Reduzierung des Zuschusses an die LVB auf jährlich 45 Millionen Euro war ebenfalls Bestandteil dieses Beschlusses. Um dieses Ziel zu erreichen, sind auch Optimierungen bei den Betriebshöfen und Werkstätten erforderlich.
Der mit dem Technischen Zentrum verbundene Neubau der Brücke Tesla-Straße muss aus zwei Gründen im kommenden Jahr erfolgen. Erstens ist eine Sperrung wegen Baufälligkeit wahrscheinlich, derzeit gibt es schon eine Lastbeschränkung. Und zweitens will die LVB die Hauptwerkstatt im TZ ab 2012 nutzen.
Die SPD-Fraktion wird dem Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan in der Ratsversammlung am 21.04.2010 zustimmen.
Dyck abschließend: „Die Leipziger Verkehrsbetriebe sind ein wichtiges Unternehmen der Stadt Leipzig und ein wichtiger Arbeitgeber. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die LVB das erfolgreiche Projekt Mobilitäts-Service mit 300 Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr fortsetzen wird. Es wäre gut, wenn der Freistaat dieses Konzept finanziell unterstützt. Dass sich die Staatsregierung Ende 2009 von heute auf morgen aus der Finanzierung von offenen Kommunal-Kombi-Stellen bei den Verkehrsbetrieben verabschiedet hat, könnte damit ein wenig geheilt werden.“