Schlagwort: Bürgerentscheid

Redner: Axel Dyck, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kollegen, liebe Gäste,   zum dritten Mal befasst sich der Stadtrat mit einem Antrag zu einem Bürgerentscheid mit der Reduktion auf die Frage „Ja oder Nein zu einem Freiheits- und Einheitsdenkmal […]

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Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste!   Sie alle wissen, dass ich ein Befürworter eines Freiheits- und Einheitsdenkmales in Leipzig bin. Auch heute noch. Trotzdem habe ich bereits im März das Scheitern des aktuellen Wettbewerbs öffentlich eingeräumt und aus meiner Sicht begründet – […]

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Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste! Der Stadtrat soll heute über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Privatisierungsbremse“ entscheiden. Entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung darf der Stadtrat hierbei nicht nach politischer Opportunität befinden. Es geht einzig und allein darum, ob das Anliegen des […]

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