Grundstücke

Veröffentlicht am 13. März 202420. März 2024 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um den folgenden 2. Beschlusspunkt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bevor ein Verkauf im Höchstgebotsverfahren angestrebt wird, Optionen für einen Grundstückstausch vorranging im Norden Leipzigs, bestenfalls in Mockau, zu prüfen, um dadurch bessere Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur zu schaffen. Begründung: Mockau ist im Integrierten Stadtentwicklungskonzept als Schwerpunktgebiet definiert, […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetGrundstücke, Leipzig, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik

Veröffentlicht am 30. Mai 202331. Mai 2023 von F-T.Guenther

Wir haben zur Ratsversammlung im April angefragt, wie die Stadt mit den von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angebotenen Grundstücken umgehen will und vor allem für welche, der vom Bund zu veräußernden Grundstücke, die Stadt ein Kaufinteresse angemeldet hat. Die Frage nach den Grundstücken wurde sehr unkonkret und ausweichend beantwortet, obwohl hier keine Konkurrenz mit privaten […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetGrundstücke, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 27. Februar 202323. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Folgende neue Beschlusspunkte werden ergänzt: 4. Der Oberbürgermeister legt ein aktuelles Wertgutachten vor, das den Regelungen im Grundstücksverkehrsausschuss entspricht und stellt ausführlich dar, warum eine Erbpacht, welche die mittlerweile gängige Methode bei der Übertragung städtischen Grund und Bodens ist, hier nicht in Betracht kommt und stellt die sachlichen Gründe ausführlich dar. 5. Der Oberbürgermeister […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetGrundstücke, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. Mai 201520. Mai 2015 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Grundsätzlich unterstützen wir das im Antrag der Linken im Beschlusspunkt 1 formulierte Anliegen, dass die Stadt Leipzig bzw. ihr Beteiligungsunternehmen deutlich mehr z.B. in Kindertagesstätten investieren. Zum Einen, weil dadurch hoffentlich auch mehr […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetBeteiligungsunternehmen, Grundstücke, Investition, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kita, Leipzig, LWB, Soziale Infrastruktur, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik, Zenker

Veröffentlicht am 21. November 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Auslöser des Antrags waren der Verkauf des Jahrtausendfeldes, das als Schulstandort vorgesehen ist, und der beabsichtige Verkauf eines Grundstücks in der Haydn-/Schwägrichenstraße, den wir durch einen Antrag in den letzten Haushaltsverhandlungen verhindern konnten, um […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGewerbe, Grundstücke, Immobilien, Leipzig, Soziale Infrastruktur, SPD-Fraktion, Transparenz, Verkäufe, Wohnungsbau, Zenker

Veröffentlicht am 19. November 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Zur Ratsversammlung am 21.11.2013 steht ein bereits im Mai 2013 eingereichter Antrag der SPD-Fraktion zur Beschlussfassung. Ziel ist es, Grundstücksverkäufe von Stadt oder städtischen Unternehmen transparenter zu gestalten. Christopher Zenker: „Der Verkauf des Jahrtausendfeldes, das als Schulstandort vorgesehen ist, oder der beabsichtige Verkauf eines Grundstücks in der Haydn-/Schwägrichenstraße, der nur durch einen Antrag der SPD-Fraktion […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFlächenmanagenemt, Grundstücke, Investition, Leipzig, Soziale Infrastruktur, SPD-Fraktion, Strategie, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: Grundstücke

Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26”

Nachfrage BimA-Grundstücke in Leipzig

Änderungsantrag zur Vorlage “Verkauf des Flurstücks 168/1 der Gemarkung Dölzig, Äußere Gundorfer Straße 31, an die Stadt Schkeuditz”

Rede zum Antrag „Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune“ der Fraktion Die Linke

Rede zum Antrag „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“

SPD-Fraktion fordert mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen