Schlagwort: SPD-Fraktion

Die große Koalition hat sich zur Bekämpfung der Corona-Folgen auf ein Konjunkturprogramm verständigt, das insgesamt ein Volumen von 130 Milliarden Euro hat. Speziell für die Kommunen gibt es darin Regelungen, die die Kommunen deutlich entlasten. „Für die Kommunen ist die wichtige Botschaft, dass die Gewerbesteuerausfälle jeweils hälftig von Bund und Land kompensiert werden sollen“, erklärt […]

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Beschlussvorschlag: Nachdem der Bürgerdialog über den Schulstandort ein eindeutiges Ergebnis gebracht hat, schafft die Stadtverwaltung schnellstmöglich die Voraussetzungen für den Neubau. Dazu werden die Prozesse zur Planung der Grundschule, für das Wegekonzept und die Ertüchtigung für Rad- und Gehwege sowie eine eventuell nötige B-Plan-Änderung parallel durchgeführt. Ziel soll es sein, bereits im Sommer 2025 die […]

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Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde mit dem Änderungsantrag 5 auch die Entwicklung eines eigenen Piktogramms beauftragt, das zusätzlich zu den Regelungen der StVO, wie Beginn und Ende von Fahrradstraßen zu kennzeichnen sind, für eine bessere Erkennbarkeit von Fahrradstraßen sorgen soll. Das Piktogramm sollte innerhalb des 2. Quartals 2020 entwickelt werden. Vor […]

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Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019 die Ergebnisse der 2012 mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossenen Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen sowie bis Ende des 2. Quartals 2020 hierzu ein umfassendes Umsetzungskonzept, inklusive eines Zeitplans, vorzulegen. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie ist der Sachstand der Prüfung der […]

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Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,liebe Gäste, die SPD-Fraktion stellt den Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag zur Abstimmung. Lassen Sie mich noch kurz ausführen, weshalb wir diesen Antrag gestellt haben. Im November 2019 stand nicht fest, wann die […]

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Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, zunächst möchte ich mich, auch in Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und sozialen Einrichtungen für die geleistete Arbeit, […]

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Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst. Die Ratsversammlung hat dabei beschlossen, die ehemalige Stauseesohle zukünftig insbesondere als Flächenbasis für die Landschaftspflege im Umfeld des Cospudener Sees sowie für die Pflege der Hochwasserschutzanlagen an der Weißen Elster durch Beweidung zu nutzen. Weiterhin sollen die Flächen als Reserve […]

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