Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 13. Juli 202213. Juli 2022 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, die Gorkistraße ist die Hauptgeschäftsstraße in Schönefeld und ist zugleich eine wichtige Verbindungsstraße in den Stadtteil und außerdem eine Haupttrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe. Es ist deshalb gut nachvollziehbar, dass die LVB hier gemeinsam mit der Stadt […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGorkistraße, Leipzig, Schönefeld, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 1. Juli 202226. Juli 2022 von F-T.Guenther

Der Investor des Eutritzscher Freiladebahnhofs plant, einen Radfernweg auf dem Areal zu errichten, der insbesondere entlang der Gleise das Gelände queren soll. Eine Anbindung dieses Radwegs an das überörtliche Radwegenetz ist demnach zwingend erforderlich. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: Wie ist der Sachstand bei den Planungen des Fernradwegs Leipzig-Halle? Wie ist der Routenverlauf des […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetEutritzscher Freiladebahnhof, Leipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 27. Juni 202226. Juli 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Der „Stadtteilentwicklungsplan Wohnbauflächen – Grundlage, Ziel, Strategien als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2030 im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB wird dem Stadtrat unter Berücksichtigung der in Pkt. 2 genannten Prüfpunkte bis zum Ende des 4. Quartals 2022 erneut zur Entscheidung vorgelegt. […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen

Veröffentlicht am 14. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (Änderungen der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt): Die Stadtverwaltung prüft, wie im Bereich der Gleiskurve Gorki-/Ossietzkystraße eine sichere Radverkehrsführung ermöglicht werden kann. Die Absenkung der Bordsteinkanten und ein gemeinsamer Fuß-/Radweg bzw. die Freigabe des Fußweges auch für Radfahrende in diesem Bereich soll dabei insbesondere geprüft werden. Im […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetGorkistraße, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 13. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Programm aufzulegen, über das in den nächsten Jahren regelmäßig Fest- oder Marktplätze der eingemeindeten Ortsteile überarbeitet, entsprechend saniert und damit an die Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst werden. Jährlich soll mindestens ein entsprechender Platz überarbeitet werden. Wichtig ist dabei, dass die vorgesehene Ausstattung dieser Plätze mit Pollern, Strom- und […]

Kategorie:Anträge

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Veröffentlicht am 10. Juni 2022 von F-T.Guenther

Carsharing und E-Mobilität sind feste Bestandteile der Mobilitätswende. Bei Sanierung und Neubau von Straßen werden sie jedoch oft nicht berücksichtigt. Daher fordert die Leipziger SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, öffentliche Ladeinfrastruktur und Carsharing zukünftig bei der Planung direkt zu berücksichtigen. „Die Mobilität ändert sich. Jüngst hat das Europäische Parlament das Aus für Verbrennermotoren ab 2035 beschlossen. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetCarsharing, E-Mobilität, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Straßenbau, Verkehr

Veröffentlicht am 10. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft, ob auf Flächen am Rand von ausgewiesenen Gewerbegebieten, die keinen idealen Zuschnitt für Ansiedlungen haben oder Hemmnisse für die Bebauung ausweisen, private oder kommunale Gewerbehöfe angesiedelt werden können. Hierfür sollen bevorzugt bereits erschlossene Grundstücke geprüft werden. Begründung: Durch die weitere Verdichtung innerhalb der Stadt, werden Flächen für Gewerbe knapp. In manchen […]

Kategorie:Anträge

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: Stadtentwicklung

Rede zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Gorkistraße zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße” in der Ratsversammlung am 13. Juli 2022

Sachstand Fernradweg Leipzig-Halle mit Anbindung des Eutritzscher Freiladebahnhofs

Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)”

Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Gorkistraße zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße (Bestätigung gemäß § 81 (5) SächsGemO)”

Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren

Straßen bei Baumaßnahmen auch an geänderte Mobilitätskonzepte anpassen

Gewerbehöfe für Leipzig