strategische Liegenschaftspolitik

Veröffentlicht am 13. März 202420. März 2024 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um den folgenden 2. Beschlusspunkt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bevor ein Verkauf im Höchstgebotsverfahren angestrebt wird, Optionen für einen Grundstückstausch vorranging im Norden Leipzigs, bestenfalls in Mockau, zu prüfen, um dadurch bessere Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur zu schaffen. Begründung: Mockau ist im Integrierten Stadtentwicklungskonzept als Schwerpunktgebiet definiert, […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetGrundstücke, Leipzig, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik

Veröffentlicht am 11. Dezember 201911. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine Damen und Herren, Wohnraum und vor allem bezahlbarer Wohnraum ist eines der zentralen Thema, die uns hier im Rat regelmäßig beschäftigen. Durch das Wachstum der letzten Jahre haben wir in Leipzig […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetConnewitz, Flächenreserve, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 13. Januar 201715. Januar 2017 von F-T.Guenther

Erstmalig hat die Stadtverwaltung im Rahmen des Doppelhaushaltes Mittel für den strategischen Grunderwerb eingestellt, im Jahr 2017 sind das 4 Mio. Euro und 2018 15 Mio. Euro. Damit wird eine wichtige Forderung der SPD umgesetzt. Allerdings stehen diese Mittel vorrangig für Schulen und technische Anlagen zur Verfügung, sodass sie für die Bedarfe im Bereich Kita […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetInvestition, Kindertagesstätte, Kita, Leipzig, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik, Zenker

Veröffentlicht am 8. Juli 20158. Juli 2015 von F-T.Guenther

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, ich werde jetzt zu den Tagesordnungspunkten 15.8 und 15.9 reden, weil beiden Anträge eine ähnliche Stoßrichtung haben: Es ist schon erstaunlich, was da so unscheinbar und versteckt in einem Verwaltungsstandpunkt mit fünf […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetDyck, Leipzig, Liegenschaftsbevorratung, Liegenschaftsmanagement, LWB, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Wohnungsmarkt

Veröffentlicht am 1. Juli 20151. Juli 2015 von F-T.Guenther

Seit Jahren mahnt die sozialdemokratische Fraktion einen nachhaltigeren Umgang mit Immobilien an, die sich im Eigentum der Stadt und der städtischen Unternehmen befinden. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt deshalb, dass es bei der Stadtverwaltung nun scheinbar ein Umdenken bei der Liegenschaftspolitik geben soll. „Seit 2012 haben wir die Liegenschaftspolitik der Stadt verstärkt auf unserer Agenda“, erklärt […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetImmobilien, Leipzig, LWB, Oßwald, SPD-Fraktion, Strategie, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Wohnimmobilien, Zenker

Veröffentlicht am 20. Mai 201520. Mai 2015 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Grundsätzlich unterstützen wir das im Antrag der Linken im Beschlusspunkt 1 formulierte Anliegen, dass die Stadt Leipzig bzw. ihr Beteiligungsunternehmen deutlich mehr z.B. in Kindertagesstätten investieren. Zum Einen, weil dadurch hoffentlich auch mehr […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetBeteiligungsunternehmen, Grundstücke, Investition, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kita, Leipzig, LWB, Soziale Infrastruktur, SPD-Fraktion, strategische Liegenschaftspolitik, Zenker

Veröffentlicht am 16. Mai 20151. Juni 2015 von F-T.Guenther

Beitrag zum Leipziger Amtsblatt vom 16.5.2015 von Stadtrat Mathias Weber Was soll das Ziel der städtischen Liegenschaftspolitik sein? Für uns ist die Antwort hierauf klar: Flächen- und Gebäudebevorratung für soziale Infrastruktur, Versorgung mit ausreichendem preiswerten Wohnraum und Wirtschaftsansiedlungen. Die Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig wirkt zur Zeit konfuser denn je. Das Liegenschaftsamt muss im Leipzig von […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Strategie, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Wohungspolitik

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: strategische Liegenschaftspolitik

Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26”

Rede zum Antrag „Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Kita-Ausbau beschleunigen – drei Millionen zusätzlich für Grunderwerb für Kitas im Jahr 2017

Rede zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig

Umdenken der Verwaltung bei Liegenschaftspolitik ist notwendiger Schritt

Rede zum Antrag „Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune“ der Fraktion Die Linke

Strategie erwartet!