Verkehr – Seite 7

Veröffentlicht am 14. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (Änderungen der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt): Die Stadtverwaltung prüft, wie im Bereich der Gleiskurve Gorki-/Ossietzkystraße eine sichere Radverkehrsführung ermöglicht werden kann. Die Absenkung der Bordsteinkanten und ein gemeinsamer Fuß-/Radweg bzw. die Freigabe des Fußweges auch für Radfahrende in diesem Bereich soll dabei insbesondere geprüft werden. Im […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetGorkistraße, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 13. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Im Februar 2021 hatte die SPD-Fraktion zur Umsetzung des Ratsbeschlusses aus 2012 hinsichtlich der Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen eine Anfrage im Rat gestellt. Die Verwaltung hatte daraufhin einen ausführlichen Prüfbericht zur Anordnung von Fahrradstraßen erstellt. Wir möchten anfragen: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur im Prüfbericht dargelegten Anordnung von Fahrradstraßen? 2. Welche Abschnitte […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 10. Juni 2022 von F-T.Guenther

Carsharing und E-Mobilität sind feste Bestandteile der Mobilitätswende. Bei Sanierung und Neubau von Straßen werden sie jedoch oft nicht berücksichtigt. Daher fordert die Leipziger SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, öffentliche Ladeinfrastruktur und Carsharing zukünftig bei der Planung direkt zu berücksichtigen. „Die Mobilität ändert sich. Jüngst hat das Europäische Parlament das Aus für Verbrennermotoren ab 2035 beschlossen. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetCarsharing, E-Mobilität, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Straßenbau, Verkehr

Veröffentlicht am 10. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu veranlassen, dass künftig bei Straßensanierungen und –neubauten die für die Elektromobilität notwendige (Schnell-) Ladeinfrastruktur sowie Stellplätze für das Carsharing realisiert werden. Sollte das nicht möglich sein, wird dies in der entsprechenden Vorlage begründet. Begründung: Bei Straßensanierungen und –neubauten ist es notwendig künftige Anforderungen an diese Bereiche, insbesondere sich ändernde […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 3. Juni 202220. Juni 2022 von F-T.Guenther

Bei den jüngsten Großveranstaltungen (Rammstein, Elton John, Bon Jovi) in der Red-Bull-Arena wurden in Leipzig, insbesondere in den angrenzenden Wohnvierteln, Rad- und Fußwege sowie Parkanlagen zugeparkt. Wir möchten anfragen: Wie schätzt die Stadtverwaltung die Situation im Umfeld des Stadions bei Veranstaltungen ein? Was unternimmt die Stadt oder hat die Stadt Leipzig vor den Verstößen gegen […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Parkraum, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 8. April 20221. Mai 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Leipzig verzichtet ab sofort auf die kostenintensive Installation der sogenannten “Leipzig-Move-Stele“. Stattdessen wird bis Ende II. Quartal 2022 eine kostengünstigere Variante, vergleichbar mit einem Verkehrsschild, entworfen und eingesetzt. Bereits ausgelöste Aufträge bleiben davon unbenommen. Darüber hinaus informiert die Stadtverwaltung den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bis Ende II. Quartal 2022, welche weiteren Maßnahmen […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetCarsharing, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 8. April 20221. Mai 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gestaltung und Ausführungen zum Radverkehr zu überprüfen und ggf. anzupassen: Dazu sollen verkehrsrechtliche Anordnungen geprüft werden. Im südlichen Teil auf Höhe Endstelle Bus bis Einmündung Am Apelstein soll der Radverkehr sicherer gemacht werden. Die Radwegeverbindung aus der alten S1 wird so geändert, dass […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, Nordraum, Radverkehr, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.