Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Schwerpunkte und entsprechende Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt Leipzig.
Folgende 14 Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt:
1. Entnahme aus Verwahrkonto – Veräußerungserlöse
2. Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen
3. Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement
4. Schulsanierungen priorisieren
5. Planungsmittel für den Bau von Kindertagesstätten durch die Stadt Leipzig
6. Qualitätsmaßnahmen in Kindertagesstätten sichern
7. Schuletat pro Schüler wird auf Vorjahresniveau fortgeschrieben
8. Zuweisungen zur baulichen Werterhaltung (BU) für Schulen und Schulsporthallen bedarfsgerecht erhöhen
9. Jugendstadtrat weiter fördern
10. Planungsmittel Sporthalle Brüderstraße
11. Zuschuss an Sportvereine für Bauinvestitionen
12. Sanierung und Aufwertung von Magistralen
13. Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW
14. Realisierung des Clustermonitorings