Seit geraumer Zeit ist in Lindenau eine Jugendbande unterwegs, die Kinder und Jugendliche bedrängt, bedroht, angreift und ausraubt. Die Stadt hat reagiert und dafür gesorgt, dass ein Sicherheitsdienst die Eingänge zum Schulgelände bewacht, weil die schulfremden, minderjährigen Straftäter auch bereits einmal auf das Schulgelände eingedrungen sind. „Das Thema, dass im Bereich des Lindenauer Marktes eine […]
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke Beschlussvorschlag: Begründung: Wie der Kita-Bedarfsplanung 2024 zu entnehmen ist, sorgt ein Geburtenrückgang für eine Reduzierung der Anzahl zu betreuender Kinder in Leipziger Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Gleichzeitig hat sich die Stadt Leipzig zur Umsetzung einer integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung verpflichtet, der entsprechende Prozess wird in enger Zusammenarbeit zwischen […]
Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsstandpunkt wird wie folgt ergänzt: Begründung: Erfolgt mündlich. Link zum Antrag.
Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: Begründung: Der Änderungsantrag führt die Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD zusammen. Link zur Vorlage.
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im Zuge der nächsten Überarbeitung der Abfallwirtschafts- u. Abfallwirtschaftsgebührensatzung beim Eigenbetrieb Stadtreinigung eine bürgerfreundliche Möglichkeit der Reinigung bzw. des Austausches der Biotonne in der Satzung verankert werden kann. Begründung: Auf vielen Grundstücken kann bei steigenden Temperaturen in den Frühjahrs- und insbesondere Sommermonaten die gleiche Situation konstatiert werden: […]
Beschlussvorschlag: Begründung: Im öffentlichen Raum gibt es mehr ruhenden Verkehr als Platz dafür da ist. Eine Möglichkeit, diese Problemlage zu lösen, ist die Errichtung von Quartiersgaragen. Gerade mit Blick auf die wachsende Anzahl an E-Fahrzeugen in der Stadt muss auch Ladeinfrastruktur geschaffen werden. Dies ist unkomplizierter an einem Standort möglich als im gesamten Verkehrsraum. Quartiersgaragen […]
Bei Spaziergängen oder ähnlichen Ausflügen innerstädtisch oder außerhalb kommt es immer mal wieder vor, dass man auf wilde, verletzte, anscheinend hilflose Tiere trifft. Häufig fühlt sich der eine oder andere umsichtige Naturfreund dann geneigt, das Tier aufzunehmen und beim nächsten Tierheim abzugeben. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz ist es, vorbehaltlich jagdrechtlicher Vorschriften, zulässig, verletzte, hilflose oder kranke Tiere […]