Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender erklärt: Die SPD-Fraktion beteiligt sich nur ungern am Sommerloch-Theater der Leipziger CDU. Aber so viele Halb- bzw. Unwahrheiten, die in den letzten beiden Tagen in der Presse zu lesen waren, bedürfen der Richtigstellung. Es ist schon ein sehr merkwürdiger Politikstil, wenn Gespräche zwischen CDU- und SPD-Fraktion über die Zeitung für gescheitert […]
Sehr geehrter Herr Staatsminister, die Mitglieder der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßen ausdrücklich und einmütig Ihre Bemühungen für eine Verwaltungsreform in Sachsen. Sie vertreten jedoch die Auffassung, dass eine solche Reform von Anfang an nicht mit kleinlichen, nur auf Besitzstandswahrung bedachtem Denken verwässert werden sollte.Wenn die Kreisreform in Sachsen aus dem Jahr 1994 bereits nach […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der Antrag IV/A 34 “Angebote für Arbeitslosengeld II-Empfänger” mit großer Mehrheit im Stadtrat angenommen. Der BA Kulturstätten hatte in seiner Sitzung am 03.11.05 eine zusätzliche Ermäßigungsart für Kulturbesuche von Hartz IV-Empfängern für eine Erprobungszeit bis zum 31.07.06 einvernehmlich beschlossen.Daraufhin wurden in […]
Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, die Jahresrechnung 2004 durch den Stadtrat feststellen zu lassen. Nach Einschätzung des Prüfungsamtes bietet die vorliegende Jahresrechnung eine im Vergleich zu den Vorjahren neue (positive) Qualität.Diese Einschätzung ist sicherlich auch darin begründet, dass […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die Mühlen der Bürokratie mahlen meist langsam, aber wehe es kommt Wind auf.Wir stimmen heute über die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie von Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit ab.So lang […]
Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte, verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser Plan aller 5 Jahre zu aktualisieren.Seit über einem Jahr wird in der Schulnetzplanungsgruppe, den zuständigen […]
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des bestehenden Fanprojekts muss sichergestellt werden, dass zukünftig die räumlichen und personellen Voraussetzungen zur Betreuung der Fangruppen des FC Sachsen Leipzig, sowie der Fangruppen des 1. FC Lokomotive Leipzig vorhanden sind.Das bedeutet, dass mindestens ein weiterer Sozialarbeiter eingestellt werden muss, so […]