Die SPD-Fraktion hat im Rahmen ihrer Sommertour vor Ort den künftigen Standort für das „Karl-Heine-Gymnasium“ besucht. „Das Gelände der jetzigen erziehungswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig ist für uns nach wie vor bestens als Standort für ein Gymnasium im Leipziger Südwesten, das wir angesichts der weiter steigenden Schülerzahlen dringend benötigen, geeignet. Dies betrifft sowohl die zentrale […]
Artikel von Ute Elisabeth Gabelmann für Amtsblatt vom 27.06.2015 Kaum jemand findet Werbung gut, kaum jemand schaut sie gern an, im Fernsehen schalten wir um, wenn welche gezeigt wird: Dennoch ist unsere Stadt mit unzähligen Werbetafeln verziert. Nun werden die Verträge für diese neu ausgeschrieben. Es erwarten uns 15 lange Jahre, in denen das Stadtbild […]
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste! Es wirkt auf den ersten oberflächlichen Blick vielleicht befremdlich einen Antrag abzulehnen, der sich für die Senkung der Schulabbrecherquote einsetzt. Schließlich ist diese Quote in Leipzig auffällig hoch. Woran das liegt, darüber gibt es diverse Ansichten – einig […]
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung legt bis Ende 2015 ein vollständiges Konzept zur Optimierung der Verkehrssteuerung – insbesondere an den Lichtsignalanlagen – und zur weiteren Gestaltung und Verkehrsaufteilung der Georg-Schumann-Straße vor. Begründung: Die Verkehrsaufteilung und die künftige Gestaltung in der Georg-Schumann-Straße werden derzeit intensiv diskutiert. Die einen sehen die Durchlassfähigkeit für Individual- […]
Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE und SPD zum gemeinsamen Antrag zur geplanten Anpassung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig von 2017 – 2020 Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE fordern eine Anpassung der gültigen Entschuldungskonzeption für den Zeitraum 2017-2020, um den gewachsenen Investitionsbedarfen besser gerecht zu werden. Beide Fraktionen haben dazu einen Antrag erarbeitet, der […]
Beschluss: Der Beschluss RBV-1276/12 der Ratsversammlung vom 20.06.2012 – 2.Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes sowie 2. Konzeption zur Rückführung der Bürgschaften der Stadt Leipzig – wird für die Jahre 2017 – 2020 wie folgt ergänzt bzw. geändert: 1. Die Stadt Leipzig bekennt sich zum nachhaltigen Schuldenabbau, der im Einklang mit dringend erforderlichen Investitionen steht. […]
Die SPD-Fraktion wird den beiden Vorlagen des Verkehrs- und Tiefbauamtes zur Georg-Schumann-Straße und zur Georg-Schwarz-Straße in der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch mehrheitlich zustimmen. „Sowohl die zukünftige Haltestelle in der Georg-Schumann-Straße als auch die hintere Georg-Schwarz-Straße werden moderne und zeitgemäße Verkehrsanlagen bekommen, die allen Verkehrsteilnehmern Rechnung tragen wird“, erklärt Mathias Weber, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Weber […]