Die Leipziger SPD-Fraktion unterstützt auch in diesem Jahr mit ihrem Team „Peloton Rouge“ die Klimaschutzkampagne „Stadtradeln“, um dadurch öffentlichkeitswirksam und niederschwellig für das Verkehrsmittel Fahrrad zu werben. Christopher Zenker, Mitglied der SPD-Fraktion: „Gerade nach den teilweise hitzigen Debatten um den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum ist die Kampagne hilfreich, um öffentlichkeitswirksam auf die Vorzüge des […]
Die Erweiterung von Tempo-30-Strecken vor Schulen, Kitas und Horten ist Thema der nächsten Ratsversammlung am 20. Mai 2015. In einer Anfrage an die Verwaltungsspitze will die SPD-Fraktion wissen, warum der mit Ratsbeschluss vor gut einem Jahr geforderte Zwischenbericht zu diesem Thema noch nicht vorliegt. Stadtrat Christian Schulze, der diesen Ratsbeschluss durch einen gemeinsamen Antrag mit […]
Die Stadt Leipzig legt jährlich zum 1. Halbjahr einen qualifizierten Verkehrsunfallbericht des Vorjahres vor. Der Verkehrsunfallbericht für 2014 ist bis Ende III. Quartal 2015 dem Stadtrat vorzulegen. Aus der Berichterstattung muss mindestens hervorgehen: • die Hauptunfallursachen • die Unfallhäufungspunkte im Stadtgebiet • die Unfälle nach Art der Personenschäden • Verursacher und Beteiligte nach Schwere und […]
Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 In der Presseöffentlichkeit wird derzeit über die zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes durch eine mögliche Erweiterung des Trainingsgeländes von RB Leipzig spekuliert. Das Gelände am Cottaweg wurde vor wenigen Jahren mit einer Summe in Millionenhöhe saniert. Hier finden neben den Kleinmessen im Frühjahr und Herbst auch zahlreiche Gastspiele von Zirkus und […]
Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 Die Verwaltung wurde mit Ratsbeschluss RB-2023/14 in der RV am 16.04.14 beauftragt, bis Mitte 2015, da wo es rechtlich möglich ist, die „Tempo-30“-Regelung an Schulen, Kitas und Horten einzuführen. Bis Ende 2014 sollte dem Stadtrat dazu ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Derzeit ist im Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig eine […]
Anfrage zur Ratsversammlung am 15.04.2015 Im Mai 2014 hat die SPD-Fraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, in der es um die Unterstützung einer Elterninitiative zur Errichtung eines Farm- bzw. Bauspielplatzes auf einem verwilderten Gelände in der Newtonstraße ging. Die Stadtverwaltung signalisierte damals, dass noch Alternativen geprüft werden und eine Lösung bis Ende Juni/ Anfang […]
Anlässlich der Bekanntgabe der Ergebnisse der 1. Jugendparlamentswahl erklärt Katharina Schenk, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat: “Zunächst herzlichen Glückwunsch an die zwanzig gewählten jungen Menschen, die fortan die Ratsversammlung und das Stadtleben mitgestalten werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Auch wenn die Wahlbeteiligung bei dieser ersten Wahl mit 4,2 Prozent keine Rekorde […]