Änderungsanträge

Veröffentlicht am 15. März 202323. März 2023 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Linken und Grünen. Beschlussvorschlag: Ergänzung Beschlusspunkt 2 neu: Zusätzlich wird 1,0 VzÄ für den Zusammen e.V. für das Projekt „Kontaktstelle Wohnen“ mit den Schwerpunkten „Matching von Wohnungen, Wohnungsakquise und Wohnberatung” Geflüchteter mit dem Fokus auf ukrainische Geflüchtete gefördert. Das Projekt „Kontaktstelle Wohnen“ wird zudem aufgefordert zusätzlich zu den bisher […]

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VerschlagwortetGeflüchtete, Leipzig, SPD-Fraktion, Unterbringung

Veröffentlicht am 27. Februar 202323. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Folgende neue Beschlusspunkte werden ergänzt: 4. Der Oberbürgermeister legt ein aktuelles Wertgutachten vor, das den Regelungen im Grundstücksverkehrsausschuss entspricht und stellt ausführlich dar, warum eine Erbpacht, welche die mittlerweile gängige Methode bei der Übertragung städtischen Grund und Bodens ist, hier nicht in Betracht kommt und stellt die sachlichen Gründe ausführlich dar. 5. Der Oberbürgermeister […]

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VerschlagwortetGrundstücke, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 24. Februar 202323. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Begründung: Zu 1: In den Ortschaften sind viele kleine Vereine tätig, die üblicherweise nicht von solchen Zuschüssen profitieren. Wir möchten den Zugang besonders für die kleinen Vereine so einfach wie möglich gestalten und mindestens 50 Prozent der Anträge in einem ganz einfachen Verfahren behandeln. Zu 2: Wir halten es für […]

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VerschlagwortetBrauchtumsmittel, Leipzig, Ortschaften, Ortschaftsräte, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 9. Februar 202323. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die temporäre Öffnung des Pilotprojektes bis Ende der 2. Bauphase (voraussichtlich Juli 2023), also bis zur Errichtung der Feuerbachschleife und bis zur Möglichkeit der allseitigen Überquerung der Waldstraße. Das Modellprojekt wird anschließend bis zum Ende der Laufzeit fortgesetzt und ggf. um den Zeitraum der Öffnung verlängert. Begründung: Die Schließung des Liviaplatzes […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 3. Februar 202320. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Im Rahmen des Beschlusses zum STEP Wohnbauflächen (VII-DS-00871) und dem dazu gleichzeitig beschlossenen Änderungsantrag VII-DS-00871-ÄA03 wird die Verwaltung im Rahmen der zu erstellenden Ortsteilentwicklungskonzepte unter Einbeziehung der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte neue Flächen für den Wohnungsbau ermitteln. Die im Antrag genannte Fläche soll dabei mit Priorität auf ihre Eignung hin untersucht werden. Begründung: ÄA beinhaltet VSP mit […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 1. Februar 202320. März 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Fertigstellung der sanierten Dieskaustraße im Jahr 2026 eine attraktive alternative Radverkehrsführung von der Küchenholzallee über Brauereistraße – Buttergasse – Brückenstraße – Zur Alten Bäckerei zum Knoten Dieskaustraße/G.-Ellrodt-Straße zu realisieren. Um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der 56. Oberschule, die mit […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 26. Januar 20233. Februar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Beschlusspunkt 3 wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 2.Quartal 2024 noch einmal darzustellen, welche Kosten dann für den normalen Betrieb der App benötigt werden, welche Mittel entsprechend für eine stückweise Weiterentwicklung zur Verfügung stehen und welche Weiterentwicklungsbedarfe gesehen werden. Auf Basis dieser Informationen legt die Verwaltung einen Vorschlag vor, ob […]

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VerschlagwortetBürgerfreundlichkeit, Digitalisierung, Leipzig, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:

Unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker war gestern bei der Verleihung der goldenen Ehrennadel der Stadt dabei. Ausgezeichnet wurden zwölf Leipzigerinnen und Leipziger für ihr ehrenamtliches Engagement.

Diese zwölf Geehrten stehen für tausende Ehrenamtliche, die mit ihrem Engagement unsere Gesellschaft zusammenhalten, Brücken bauen und Menschen zusammenbringen.
Vielen Dank dafür und natürlich einen herzlichen Glückwunsch an die neuen Inhaberinnen und Inhaber der goldenen Ehrennadel.

SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Wir freuen uns, dass es eine Lösung für den Firmenlauf gibt, auch wenn dafür extra der Sportausschuss und der Oberbürgermeister aktiv werden mussten. Wir erwarten hier eine langfristige Lösung, um das ganze Prozedere im nächsten Jahr nochmals zu haben. Noch wichtiger ist uns allerdings, dass mit Blick auf die vielen kleinere Laufveranstaltungen von Leipziger Vereinen, eine Kultur des Ermöglichens bei der Stadt einzieht, statt mit immer neuen Auflagen aufzuwarten.

Link zur Pressemitteilung: https://cutt.ly/pwqRG6xy

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Unser Stadtrat Andreas Geisler hat gestern gemeinsam mit einigen anderen Ratskollegen das Dialogforum Flughafen verlassen. Warum? Weil es unmöglich ist, Lösungen für die vom Flughafen betroffenen Menschen zu suchen und ein ehrlicher Makler für die Interessen der Anrainer zu sein, wenn ein Dialog und ein Austausch auf Augenhöhe gar nicht gewollt sind.
Ein Flughafen, der zusammen mit den Verantwortlichen im Land, denkt, er lebe auf einer Insel und habe mit den Problemen rund um Energie, Natur, Wasser, Tierschutz, Gesundheitsschutz oder Lebensqualität nichts zu tun, passt einfach nicht in diese Zeit. Sollte den Betreibern des Flughafens und dem Freistaat der Dialog wirklich wichtig sein, sollten sie schnell eine Plattform entwickeln und selbst begleiten, die einen wirklichen Ausgleich zum Ziel hat. So wie das Dialogforum gestrickt war, hat es diesen Zweck nicht erfüllt - leider.

Den Link zum gesamten Statement findet Ihr in den Kommentaren.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Den Medien ist heute zu entnehmen, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf durch den Auwald geben soll, weil es Bedenken im Sinne des Naturschutzes gibt . Unser Fraktionschef Christopher Zenker kennt die Thematik schon aus dem Sportausschuss. Er sieht das Agieren der Verwaltung kritisch und erwartet, dass die Stadtverwaltung zügig eine Lösung mit dem Veranstalter findet. Schließlich wird die Strecke, über die der Firmenlauf führen soll, sonst auch von Autos genutzt.
Aber auch mit Blick auf viele kleinere Laufveranstaltungen, die im Auwald stattfinden sollen, erwarten wir, dass die Stadtverwaltung lösungsorientiert auf die Vereine und Veranstalter zugeht. Schließlich lebt eine Sportstadt nicht allein von großen Fußballevents sondern vor allem vom Breitensport.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐢𝐧 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐨𝐮𝐫:
Unsere Stadträtin Christina März ist heute bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Sie gehört zur Delegation der Stadt Leipzig.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Heute vor 160. Jahren wurde die SPD in Leipzig gegründet. Happy Birthday, stellvertretend für die Fraktion gratuliert unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker, Stadtrat. 🎂

Kategorie: Änderungsanträge

Änderungsantrag zur Vorlage “Gewährleistung der flexiblen Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit der Bewältigung von Aufgaben infolge des Angriffs auf die Ukraine”

Änderungsantrag zur Vorlage “Verkauf des Flurstücks 168/1 der Gemarkung Dölzig, Äußere Gundorfer Straße 31, an die Stadt Schkeuditz”

Änderungsantrag zur Vorlage “Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel)”

Änderungsantrag zur Petition “Öffnung des Liviaplatzes während der Baumaßnahme auf der Waldstraße”

Änderungsantrag zum Antrag “Ratio-Gelände in Bauland umwidmen – Flächennutzungsplan erstellen”

Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”

Änderungsantrag zur Vorlage “Leipzig nah bei mir – Leipzig-App für Bürgerinnen und Bürger”