Kategorie: Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Im Dezember 2019 wurde nach intensiver Diskussion die Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen. Wir fragen dazu an: Wie ist der Umsetzungsstand zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans? Welche Maßnahmen gemäß Beschlusspunkt 6 sollen in 2021 und 2022 umgesetzt werden und wurden in den Doppel-Haushalt aufgenommen? Wie erfolgt die Verzahnung […]

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Das vom Stadtrat beschlossene Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist zumindest vom Titel zeitlich abgelaufen und muss fortgeschrieben werden. Wir fragen an: Wann erfolgt die Übergabe des überarbeiteten Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau an den Stadtrat? Welche Maßnahmen aus dem Programm 2013 bis 2020 konnten noch nicht realisiert werden und sollen in […]

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Die Bundesländer und Gemeinden können ab kommender Woche Mittel aus einem 660-Millionen-Topf beantragen. Gefördert werden neue Radwege, Fahrradstraßen oder der Lastenradverkehr. Das Geld kommt aus dem Topf des Klimapakets. Neu an dem Verfahren ist, dass die Bundesregierung damit erstmals Länder und Kommunen direkt beim Neu- und Ausbau der Radinfrastruktur unterstützen kann. Wo investiert wird, orientiert […]

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Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019 die Ergebnisse der 2012 mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossenen Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen sowie bis Ende des 2. Quartals 2020 hierzu ein umfassendes Umsetzungskonzept, inklusive eines Zeitplans, vorzulegen. Unsere Anfrage vom Sommer 2020 wurde von der Verwaltung wie folgt beantwortet: […]

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1. Wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe arbeiten derzeit vollständig oder teilweise im Home-Office (prozentual und aufgeschlüsselt nach Dezernaten und Eigenbetrieben)? Antwort: a)      Stadtverwaltung Leipzig Im Zeitraum 19.10.2020 bis 13.12.2020 (= 8 KW) waren 704 Beschäftigte mindestens an einem Tag ganztägig oder stundenweise im Home-Office tätig. Exemplarisch sind nachfolgend die Daten für […]

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Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden im Rahmen von Tele- oder Heimarbeit recht schnell und weitgehend unkompliziert Lösungen gefunden, die vor einigen Jahren noch völlig undenkbar waren. Nach der ersten Pandemiewelle im 1. Halbjahr 2020 ging die Zahl derer wieder zurück, die im Homeoffice tätig waren. Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen: Wie viele Mitarbeiter […]

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Anfrage von Stadtrat Christian Schulze Seit 5. August 2020 testet die Stadtverwaltung eine Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke in beide Fahrtrichtungen. Stadtauswärts soll damit auch der Unfallschwerpunkt Jahnallee/ Ecke Cottaweg entschärft werden. Allerdings endet der Radweg in stadtauswärtige Fahrtrichtung abrupt, die Führung für Eltern mit Kindern ist fraglich und vor der Zeppelinbrücke versperrt eine Schranke die […]

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