Kategorie: Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Anfrage von Stadtrat Christian Schulze Seit 5. August 2020 testet die Stadtverwaltung eine Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke in beide Fahrtrichtungen. Stadtauswärts soll damit auch der Unfallschwerpunkt Jahnallee/ Ecke Cottaweg entschärft werden. Allerdings endet der Radweg in stadtauswärtige Fahrtrichtung abrupt, die Führung für Eltern mit Kindern ist fraglich und vor der Zeppelinbrücke versperrt eine Schranke die […]

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Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, machten uns auf Umstände mangelnder Hygiene an Trinkwasser-Entnahmestellen in Leipziger Schulen aufmerksam, daher begehren wir Auskunft zu folgenden Fragen: An welchen Schulen (bitte tabellarisch auflisten) darf nach Informationen der Stadt kein Trinkwasser aus den Wasserhähnen, bspw. zur Umfüllung in Trinkflaschen, entnommen werden? An welchen Schulen kann nicht ganztägig aus der […]

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Welche Standards gibt es in Bezug auf die Anzahl von Waschbecken und Toiletten in Schulen und Horten? (Anzahl der Toiletten und Waschbecken; In welchen Räumen müssen Waschbecken vorhanden sein?) Im Jahr 2018 wurden Bauliche Standards für Schulgebäude beschlossen, welche auch Standards zur Ausstattung mit Sanitäranlagen beinhalten. Die Standards gelten für Neubauvorhaben und Komplexsanierungen und sind […]

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Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde mit dem Änderungsantrag 5 auch die Entwicklung eines eigenen Piktogramms beauftragt, das zusätzlich zu den Regelungen der StVO, wie Beginn und Ende von Fahrradstraßen zu kennzeichnen sind, für eine bessere Erkennbarkeit von Fahrradstraßen sorgen soll. Das Piktogramm sollte innerhalb des 2. Quartals 2020 entwickelt werden. Vor […]

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Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019 die Ergebnisse der 2012 mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossenen Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen sowie bis Ende des 2. Quartals 2020 hierzu ein umfassendes Umsetzungskonzept, inklusive eines Zeitplans, vorzulegen. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie ist der Sachstand der Prüfung der […]

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1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst zu verhindern? Darauf bezogene verkehrstechnische Untersuchungen wurden bisher nicht durchgeführt. Derzeit wird der Radverkehr über eine temporäre Markierung ab Arno-Nitzsche-Straße auf die Fahrbahn geführt. Ob dies als dauerhafte Lösung nach Abschluss der Bauarbeiten in der Bornaischen Straße geeignet ist, wurde […]

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Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst. Die Ratsversammlung hat dabei beschlossen, die ehemalige Stauseesohle zukünftig insbesondere als Flächenbasis für die Landschaftspflege im Umfeld des Cospudener Sees sowie für die Pflege der Hochwasserschutzanlagen an der Weißen Elster durch Beweidung zu nutzen. Weiterhin sollen die Flächen als Reserve […]

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