Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2025/26
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Kategorie Haushaltsanträge
Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24
Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat…
Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für den baulichen Unterhalt von Schulen in städtischer Trägerschaft wird für die Jahre 2019 und 2020 jährlich um 4,5 Millionen Euro erhöht. Die Stadtverwaltung erarbeitet hierzu eine Prioritätenliste und legt dem Stadtrat diese zur Beschlussfassung des Haushaltes…
Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke Beschlussvorschlag: ‘Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den…
Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen/ Fraktion Freibeuter Beschlussvorschlag: Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben. Begründung: Der Stadtrat hat sich im…
Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für die Jahre 2019/20 um jeweils 35.000 Euro aufgestockt. Begründung: Mit Stadtratsbeschluss vom 22.6.2016 wurde das SprInt-Budget für…
Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Das erhöhte Budget…
