Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 7. November 20227. November 2022 von F-T.Guenther

Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Gleichstellung von Mann und FrauNotfallfonds für die Förderung von Vereinen und VerbändenNeuer Jüdischer FriedhofFörderung CABL […]

Kategorie:Haushaltsanträge

VerschlagwortetDoppelhaushalt 2023/24, Haushalt, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 9. Januar 201910. Januar 2019 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für den baulichen Unterhalt von Schulen in städtischer Trägerschaft wird für die Jahre 2019 und 2020 jährlich um 4,5 Millionen Euro erhöht. Die Stadtverwaltung erarbeitet hierzu eine Prioritätenliste und legt dem Stadtrat diese zur Beschlussfassung des Haushaltes 2019/20 vor. In der Prioritätenliste werden die Haushaltsanträge eingearbeitet: A0038 „Schulfensterprogramm“ (CDU-Fraktion) A0104 „Sanierungsprogramm für […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Verschlagwortetbauliche Unterhaltung, Sanierung, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 2. November 20188. November 2018 von Felix Ramberg

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke Beschlussvorschlag: ‘Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt und Mittel in Höhe von 200.000 Euro in den Investitionshaushalt einzustellen.* * Teil Finanzhaushalt […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 2. November 20188. November 2018 von Felix Ramberg

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen/ Fraktion Freibeuter Beschlussvorschlag: Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben. Begründung: Der Stadtrat hat sich im September einstimmig zum Nachhaltigkeitsszenario als Grundlage für die Verkehrsplanung bis 2030 bekannt. Für fast alle […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 2. November 20188. November 2018 von Felix Ramberg

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für die Jahre 2019/20 um jeweils 35.000 Euro aufgestockt. Begründung: Mit Stadtratsbeschluss vom 22.6.2016 wurde das SprInt-Budget für Freie Träger geöffnet und mit 50.000 Euro ausgestattet. Momentan nutzen 21 Einsatzstellen des Gewalt- und […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 2. November 20188. November 2018 von Felix Ramberg

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Das erhöhte Budget für 2020 gilt – unter Berücksichtigung einer Dynamisierung von 2,5 % – als Grundlage für […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 2. November 20188. November 2018 von Felix Ramberg

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Im denkmalgeschützten Robert-Koch-Park in Grünau, der gegenwärtig eine Liegenschaft des Städtischen Klinikums St. Georg ist, sollen im Rahmen des Projekts „Kultur und Bildung für ALLE“ zwei Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung der Auflagen für Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein soziokulturelles […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:

Unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker war gestern bei der Verleihung der goldenen Ehrennadel der Stadt dabei. Ausgezeichnet wurden zwölf Leipzigerinnen und Leipziger für ihr ehrenamtliches Engagement.

Diese zwölf Geehrten stehen für tausende Ehrenamtliche, die mit ihrem Engagement unsere Gesellschaft zusammenhalten, Brücken bauen und Menschen zusammenbringen.
Vielen Dank dafür und natürlich einen herzlichen Glückwunsch an die neuen Inhaberinnen und Inhaber der goldenen Ehrennadel.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Wir freuen uns, dass es eine Lösung für den Firmenlauf gibt, auch wenn dafür extra der Sportausschuss und der Oberbürgermeister aktiv werden mussten. Wir erwarten hier eine langfristige Lösung, um das ganze Prozedere im nächsten Jahr nochmals zu haben. Noch wichtiger ist uns allerdings, dass mit Blick auf die vielen kleinere Laufveranstaltungen von Leipziger Vereinen, eine Kultur des Ermöglichens bei der Stadt einzieht, statt mit immer neuen Auflagen aufzuwarten.

Link zur Pressemitteilung: https://cutt.ly/pwqRG6xy

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Unser Stadtrat Andreas Geisler hat gestern gemeinsam mit einigen anderen Ratskollegen das Dialogforum Flughafen verlassen. Warum? Weil es unmöglich ist, Lösungen für die vom Flughafen betroffenen Menschen zu suchen und ein ehrlicher Makler für die Interessen der Anrainer zu sein, wenn ein Dialog und ein Austausch auf Augenhöhe gar nicht gewollt sind.
Ein Flughafen, der zusammen mit den Verantwortlichen im Land, denkt, er lebe auf einer Insel und habe mit den Problemen rund um Energie, Natur, Wasser, Tierschutz, Gesundheitsschutz oder Lebensqualität nichts zu tun, passt einfach nicht in diese Zeit. Sollte den Betreibern des Flughafens und dem Freistaat der Dialog wirklich wichtig sein, sollten sie schnell eine Plattform entwickeln und selbst begleiten, die einen wirklichen Ausgleich zum Ziel hat. So wie das Dialogforum gestrickt war, hat es diesen Zweck nicht erfüllt - leider.

Den Link zum gesamten Statement findet Ihr in den Kommentaren.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Den Medien ist heute zu entnehmen, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf durch den Auwald geben soll, weil es Bedenken im Sinne des Naturschutzes gibt . Unser Fraktionschef Christopher Zenker kennt die Thematik schon aus dem Sportausschuss. Er sieht das Agieren der Verwaltung kritisch und erwartet, dass die Stadtverwaltung zügig eine Lösung mit dem Veranstalter findet. Schließlich wird die Strecke, über die der Firmenlauf führen soll, sonst auch von Autos genutzt.
Aber auch mit Blick auf viele kleinere Laufveranstaltungen, die im Auwald stattfinden sollen, erwarten wir, dass die Stadtverwaltung lösungsorientiert auf die Vereine und Veranstalter zugeht. Schließlich lebt eine Sportstadt nicht allein von großen Fußballevents sondern vor allem vom Breitensport.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐢𝐧 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐨𝐮𝐫:
Unsere Stadträtin Christina März ist heute bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Sie gehört zur Delegation der Stadt Leipzig.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Heute vor 160. Jahren wurde die SPD in Leipzig gegründet. Happy Birthday, stellvertretend für die Fraktion gratuliert unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker, Stadtrat. 🎂

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Kategorie: Haushaltsanträge

Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24

Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)

Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)

Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)

Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)

Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)

Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)