Ratsarbeit – Seite 306

Veröffentlicht am 12. September 20014. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Stadtratsfraktion Nach den schockierenden Ereignissen des 11. September in den USA hat die SPD-Fraktion in ihrer planmäßigen Fraktionssitzung am 12.September der Opfer dieser feigen Anschläge gedacht und sich einstimmig für das folgende Beileidsschreiben an den Generalkonsul der USA in Leipzig ausgesprochen: Herrn Generalkonsul Timothy Savage Generalkonsulat der USA Wilhelm Seyfferth-Str. 4 04107 Leipzig 12. September […]

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Veröffentlicht am 5. September 20014. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Staatsminister, sehr geehrte Herren Rektoren, sehr geehrter Herr Walther, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, es sind jetzt knapp 10 Jahre vergangen, seit sich am 22. Januar 1992 die Stadtverordneten in diesem Saal mit Fragen der Hochschulpolitik in Leipzig beschäftigt hatten. Zehn Jahre […]

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Veröffentlicht am 23. August 20014. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach den Versuchen der NPD und der sogenannten Jungen Nationaldemokraten, in den Jahren 1997 und 1998 den 1. Mai und das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig für ihre Zwecke zu missbrauchen, versucht es nun eine sogenannte “Bürgerinitiative für deutsche Interessen” erneut. Diesmal jedoch am 1. September, dem Jahrestag der […]

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Veröffentlicht am 18. Oktober 20004. September 2014 von F-T.Guenther

Beitrag von Axel Dyck In der Ratsversammlung am 18.10.2000 wurde der Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung beschlossen. Die Zustimmung der SPD-Fraktion begründete der wohnungspolitische Sprecher, Axel Dyck, wie folgt: Der vorliegende Stadtentwicklungsplan in gründerzeitlich geprägten Quartieren ist nicht der erste dieser Art in unserer Stadt. Ein kurzer Blick zurück lohnt sich durchaus, denn Probleme in wirtschaftlich […]

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Veröffentlicht am 18. Oktober 20004. September 2014 von F-T.Guenther

Stellungnahme von SPD-Stadtrat Jürgen Wesser Zur Ratsvorlage “Individuelle Förderung durch Leipzig-Pass und Familienpass der Stadt Leipzig”, die in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2000 – bei Stimmenthaltung der PDS-Fraktion – einstimmig verabschiedet wurde, gab der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Fachausschusses Gesundheit und Soziales, Jürgen Wesser, für die SPD-Fraktion folgende Stellungnahme ab: “Jeder […]

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Veröffentlicht am 30. November 19994. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Trägern von Jugend- und Freizeiteinrichtungen und engagierten Jugendlichen einen Arbeitseinsatz für die Erhaltung und Verbesserung der Leipziger Jugendzentren, Freizeitstätten und Clubs zu organisieren. Begründung: Analog des “Tag für Leipzig” würde die Einführung eines solchen Tages das Interesse der Jugendlichen an ihrer Freizeitstätte und somit an der […]

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Veröffentlicht am 30. November 19994. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Mitglieder der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) werden beauftragt darauf hinzuwirken, dass die Verbandsversammlung den ZAW anzuhalten, mit der Stadt Halle mit folgendem Ziel zu verhandeln: Die Stadt Halle verzichtet auf den Bau einer eigenen Anlage zur thermischen Verwertung (Müllverbrennungsanlage) und verbringt ab dem Jahre 2005 die […]

Kategorie:Anträge

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Kategorie: Ratsarbeit

Offener Brief an den Generalkonsul der USA in Leipzig zu den Ereignissen des 11. September in den USA

Situation und zukünftige Entwicklung der Wissenschaften in Leipzig

Offener Brief zum 1. September 2001

Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung

Förderung Bedürftiger in Leipzig neu geregelt

Jugendeinrichtungen

ZAW-Halle