Kategorie: Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, fragen Sie sich vor Entscheidungen gelegentlich auch, wie das Entschiedene im Anschluss umgesetzt werden soll? Zum Beispiel Entscheidungen, wie die, die wir hier gemeinsam treffen? Ich tu‘ das regelmäßig – und ich versichere Ihnen: Es macht […]

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Die heutige Sitzung des Stadtrates ist für Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin  der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, etwas Besonderes: „Wir legen heute den Grundstein für Gemeinschaftsschulen in Leipzig. Noch bevor der Landtag am kommenden Mittwoch den Weg für die Gemeinschaftsschule im Schulgesetz frei macht, haben wir eine erste Prüfung initiiert. Bildungsbürgermeister Thomas Fabian stellt in Aussicht, […]

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Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei. Doch in der Krise stecken auch Chancen. Die Leipziger Ratsfraktionen von SPD und CDU haben deshalb einen umfassenden Antrag ins Ratsverfahren gebracht, der Anpassungsstrategien und Wachstumschancen für Kleine und Mittelständische Unternehmen in den Blick nimmt. „Wir dürfen bei der […]

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Die Stadtwerke Leipzig möchten bis 2024 zwischen Richard-Lehmann-Straße und Arno-Nitzsche-Straße ihre Unternehmenszentrale errichten. Die Fraktionen von SPD und Linken wollen, dass das Firmengelände besser verkehrlich angebunden wird, um die Gesamtentwicklung voranzutreiben. „Grundsätzlich ist das Gelände mit der Straßenbahn und dem Auto gut zu erreichen. Verbesserungsbedarf sehen wir bei der Anbindung an das Radnetz und an […]

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Im Mai 2017 hatte die Leipziger Ratsversammlung eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverträgen von 20 auf 15 Prozent innerhalb von drei Jahren beschlossen. Die Verordnung des Freistaates, die es den beiden Großstädten Leipzig und Dresden erlaubte, die Kappungsgrenze herabzusetzen, sollte eigentlich Ende Juni dieses Jahres auslaufen. Erfreulicherweise hat sich das Kabinett im […]

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Die große Koalition hat sich zur Bekämpfung der Corona-Folgen auf ein Konjunkturprogramm verständigt, das insgesamt ein Volumen von 130 Milliarden Euro hat. Speziell für die Kommunen gibt es darin Regelungen, die die Kommunen deutlich entlasten. „Für die Kommunen ist die wichtige Botschaft, dass die Gewerbesteuerausfälle jeweils hälftig von Bund und Land kompensiert werden sollen“, erklärt […]

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Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa, wohingegen er in Ostasien erst mit der Kapitulation Japans am 2. September 1945 ein Ende fand. Für uns in Deutschland ist das Ende des 2. Weltkriegs nicht allein damit verbunden, dass die Kriegshandlungen eingestellt wurden, sondern vor allem auch damit, dass dadurch das […]

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