Kategorie: Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Verschiedene Medien und auch Social-Media-Kanäle berichteten über eine Fahrkartenkontrolle in Leipzig, die in der vergangenen Woche eskalierte. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef und LVB-Aufsichtsratsmitglied Christopher Zenker: „Ich kenne, wie die meisten von uns, nicht die Gesamtsituation, sondern nur das sehr verstörende Video, in dem ein LVB-Mitarbeiter einen am Boden liegenden jungen Mann würgt, der anscheinend keine Fahrkarte […]

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Wie Medienberichten zu entnehmen ist, soll das Naturkundemuseum in den ehemaligen Bowlingtreff auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ziehen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion, Christian Schulze: „Nach den verschiedenen Anläufen, einen neuen oder zumindest vergrößerten Standort für das Naturkundemuseum zu finden, die sich alle zerschlagen haben, halten wir den Bowlingtreff für eine gute und vor […]

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Es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, fragen Sie sich vor Entscheidungen gelegentlich auch, wie das Entschiedene im Anschluss umgesetzt werden soll? Zum Beispiel Entscheidungen, wie die, die wir hier gemeinsam treffen? Ich tu‘ das regelmäßig – und ich versichere Ihnen: Es macht […]

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Die heutige Sitzung des Stadtrates ist für Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin  der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, etwas Besonderes: „Wir legen heute den Grundstein für Gemeinschaftsschulen in Leipzig. Noch bevor der Landtag am kommenden Mittwoch den Weg für die Gemeinschaftsschule im Schulgesetz frei macht, haben wir eine erste Prüfung initiiert. Bildungsbürgermeister Thomas Fabian stellt in Aussicht, […]

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Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei. Doch in der Krise stecken auch Chancen. Die Leipziger Ratsfraktionen von SPD und CDU haben deshalb einen umfassenden Antrag ins Ratsverfahren gebracht, der Anpassungsstrategien und Wachstumschancen für Kleine und Mittelständische Unternehmen in den Blick nimmt. „Wir dürfen bei der […]

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Die Stadtwerke Leipzig möchten bis 2024 zwischen Richard-Lehmann-Straße und Arno-Nitzsche-Straße ihre Unternehmenszentrale errichten. Die Fraktionen von SPD und Linken wollen, dass das Firmengelände besser verkehrlich angebunden wird, um die Gesamtentwicklung voranzutreiben. „Grundsätzlich ist das Gelände mit der Straßenbahn und dem Auto gut zu erreichen. Verbesserungsbedarf sehen wir bei der Anbindung an das Radnetz und an […]

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Im Mai 2017 hatte die Leipziger Ratsversammlung eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverträgen von 20 auf 15 Prozent innerhalb von drei Jahren beschlossen. Die Verordnung des Freistaates, die es den beiden Großstädten Leipzig und Dresden erlaubte, die Kappungsgrenze herabzusetzen, sollte eigentlich Ende Juni dieses Jahres auslaufen. Erfreulicherweise hat sich das Kabinett im […]

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