Kategorie: Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützte in der gestrigen Ratsversammlung die aktuelle Vorlage zum Bebauungsplan Wilhelm-Leuschner-Platz. Nach langen und intensiven Diskussionen mit der Verwaltung und zwischen den politischen Akteuren innerhalb der AG W.-Leuschner-Platz, im Fachausschuss Stadtentwicklung+Bau und im Stadtrat ist nun der Zeitpunkt gekommen, mit dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss den nächsten Schritt im Bebauungsplanverfahren zu […]

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Die Leipziger Stadtverwaltung hat heute darüber informiert, dass ab kommendem Montag der Mängelmelder zur Verfügung stehen wird, über den Bürgerinnen und Bürger die Stadtverwaltung auf verschiedene Problemlagen, seien es bspw. kaputte Spielgeräte, defekte Sitzbänke oder Dreckecken im öffentlichen Raum, aufmerksam machen können.„Für uns als Fraktion geht damit ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung“, erklärt Andreas […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die von der Verwaltung geplante Implementierung von Umweltdetektiven. Der Stadtrat soll in seiner Sitzung im Mai die Konzeption und die erforderliche Mittelbereitstellung in Höhe von knapp 600.000 Euro im nächsten Doppel-Haushalt 2023/24 beschließen. Zugleich kritisieren wir jedoch die zeitliche Verzögerung und hätten uns hier eine schnellere Umsetzung des Stadtratsbeschlusses […]

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Der städtische Doppelhaushalt für 2021 und 2022 wurde in der heutigen Ratsversammlung beschlossen. Die Vorzeichen, unter denen diese Haushaltsdiskussion stand, waren gänzlich andere als in den Jahren zuvor. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Der Doppelhaushalt 2021/22 ist durch die Corona-Krise geprägt. Die Stadt Leipzig wird mit größeren Einnahmeverlusten zu tun haben, im Gegenzug jedoch auch […]

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Wohnen wird auch in Leipzig immer teurer, wie eine jüngst in der Leipziger Volkszeitung vorgestellt Studie belegt. Die SPD-Fraktion setzt sich, weil dieser Trend schon längere Zeit zu beobachten ist, schon seit mehreren Jahren dafür ein, dass die Mieten in der Stadt bezahlbar bleiben. Die Bandbreite der Ansatzpunkte ist hierbei groß, sie reicht von der […]

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Der erweiterte Finanzausschuss hat getagt und die Haushaltsverhandlungen für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/22 sind damit auf die Zielgerade eingebogen. Die SPD-Fraktion blickt aber noch über die kommenden beiden Jahre hinaus, denn die Corona-Pandemie wird die Stadt zumindest in finanzieller Hinsicht auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen. „In die Zukunft investiert man und spart nicht […]

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Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker zeigt sich nach den ersten Runden der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalts 2021/2022 der Stadt Leipzig zufrieden mit der Fraktion und der Verwaltung: “Unsere Strategie innerhalb der Haushaltsdiskussion Schwerpunkte so zu setzen, dass wir den Wandel gestalten und dort helfen, die durch die Corona-Pandemie am meisten betroffen sind, scheint auch bei der Verwaltung angekommen […]

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