Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 22.02.2010
Die Beratungen zum Haushalt 2010 der Stadt Leipzig waren bisher erfreulicherweise von einer sachorientierten Diskussion geprägt. Alle demokratischen Stadträte haben ordentlich an der Aufgabe gearbeitet und es gab keine Blockbildungen. Das war in den vergangenen Jahren leider selten so.
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in zahlreichen Bereichen des Haushalts trotz angespannter Kassenlage noch umgeschichtet und nachgebessert werden konnte. Insbesondere die zusätzlichen Mittel für Rad- und Fußwege, weitere Stellen im Bereich Schulsozialarbeit an Mittelschulen, die Aufstockung der Gelder für die freie Kultur und die Erhöhung des Jugendhilfeetats sind uns wichtig. Wir appellieren an dieser Stelle an den Freistaat, die geplante Kürzung der Jugendpauschale um 30 Prozent zurückzunehmen. Wenn diese Pläne Wirklichkeit werden, fehlt Leipzig auf einen Schlag gut eine halbe Million Euro. Auch die Finanzierung von Schulsozialarbeitern ist originär eine Landesaufgabe. Die Stadt geht nur in Vorleistung, weil wir die Notwendigkeit sehen, dass hier etwas passieren muss.
Als Stadtrat aus Lindenau freut es mich, dass die dringend notwendige Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS mit 100.000 € Planungsmitteln angeschoben wird.
Wir sind insgesamt zuversichtlich, dass die Verabschiedung des Haushaltes im Stadtrat am 25.02. von allen Fraktionen getragen werden kann.