Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 22.12.2012
Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das kommende Jahr stand in den vergangenen drei Monaten im Mittelpunkt der Diskussionen in den Fraktionen, in den Ausschüssen und – am Ende des Prozesses – im Stadtrat. Die Themen waren vielfältig: Wir haben über Kita-Neubauten, den Jugendhilfeetat sowie Schul-, Straßen- und Fußwegesanierungen beraten und meiner Einschätzung nach insgesamt gute Kompromisse gefunden. Alle Stadträte sind mit Augenmaß zu Werke gegangen und hatten den Gesamthaushalt im Blick, der erfreulicherweise auch in 2013 ausgeglichen ist.
Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, dem Theater der Jungen Welt 60.000 Euro zusätzlich für die hervorragende Qualität dieses Kinder- und Jugendtheaters zur Verfügung zu stellen. Auch die Erhöhung der Geldleistungen für die Kindertagespflege zum 1. Januar 2013 ist ein gutes Zeichen für alle Tagesmütter und –väter in unserer Stadt, die tagtäglich eine wichtige Betreuungsaufgabe für viele Kinder wahrnehmen.
Nach der breiten Zustimmung zum Haushalt in der letzten Ratsversammlung liegt der Ball nun bei der Landesdirektion hinsichtlich einer schnelleren Prüfung und Genehmigung der Haushaltskennzahlen, damit die geplanten und notwendigen Investitionen zeitnah beginnen können. Frohe Weihnachten!