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Veröffentlicht am 8. September 20238. September 2023 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass endlich auch in Sachsen ein Gesetzentwurf zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen auf dem Tisch liegt und heute erstmalig im zuständigen Ausschuss des Landtages behandelt wird. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Wohnen, Wohnungspolitik, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 7. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Begründung: Leipzig hat sich mit der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 das ambitionierte Ziel gesetzt, dass bis 2030 70% aller Wege im Umweltverbund zurückgelegt werden sollen. Im Rahmenplan zur Mobilitätstrategie sind Bündel von Maßnahmen enthalten, die die Mobilitätswende vorantreiben und attraktive Angebote für alle LeipzigerInnen schaffen sollen. Die Erfahrungen aus Städten, in denen die Mobilitätswende zügig […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetCarsharing, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 7. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

In keiner anderen Region Sachsens findet so wenig Verkehrsüberwachung statt wie im Polizeibezirk Westsachsen (siehe Anlagen). Vor diesem Hintergrund fragen wir an, was die Stadt Leipzig ggf. gemeinsam mit der Polizei unternommen hat, um für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen: Die erwähnte Anlage finden Sie hier.

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Ordnung, Polizei, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr, Verkehrssicherheit

Veröffentlicht am 5. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

In fast allen Stadtbezirken von Leipzig zeigt sich ein ähnliches Bild: Die Abfallbehälter werden bereits Tage vor dem Entleerungstermin auf die Gehwege gestellt und sind meist überfüllt. Die Tonnen blockieren die Gehwege, bei windigem Wetter verteilt sich der Müll im Stadtbezirk. Da dieser Umstand viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt stört, fragen wir an:

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetAbfallentsorgung, gelbe Tonne, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtreinigung

Veröffentlicht am 5. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 wurden zusätzliche Mittel für ein Quartiersmanagement in den Stadtteilen Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig zur Verfügung gestellt. Bei diesen Stadtteilen handelt es sich um sogenannte Aufmerksamkeitsgebiete, bei denen, anders als bei Fördergebieten, die Finanzierung von Quartiersmanagements nicht über die Städtebauförderung realisiert werden kann, sondern zu 100 Prozent aus dem […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Quartiersmanagement, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnungspolitik

Veröffentlicht am 5. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Inklusion spielt auf dem ersten Arbeitsmarkt eine immer größere Rolle. Etwa 1,3 Mio Menschen mit Behinderung arbeiten im ersten Arbeitsmarkt und decken dabei auch wichtige Fachkräftebedarfe ab. Dennoch sind Menschen mit Behinderung, trotz einer oft überdurchschnittlichen Qualifikation, häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen. Gerade bei der Gewinnung von Fachkräften findet diese Gruppe häufig zu wenig Beachtung. Wie die […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetArbeitsmarkt, Inklusion, Leipzig, Menschen mit Behinderung, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 5. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Bei der Schuleingangsuntersuchung 2022 wurde 507 Kindern durch das Gesundheitsamt eine sonderpädagogische Zurückstellung empfohlen, d.h. das so genannte Vorschuljahr soll in der Kita wiederholt werden. 2021 wurde diese Empfehlung für 579 Kinder ausgesprochen. Damit die Kinder, bei denen diese sonderpädagogische Zurückstellung ausgesprochen wird, tatsächlich kompetent für den Schuleintritt werden, braucht es gezielte Förderung. Wir fragen […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetBildung, Gesundheitsamt, Kita, Leipzig, Schule, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:

Unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker war gestern bei der Verleihung der goldenen Ehrennadel der Stadt dabei. Ausgezeichnet wurden zwölf Leipzigerinnen und Leipziger für ihr ehrenamtliches Engagement.

Diese zwölf Geehrten stehen für tausende Ehrenamtliche, die mit ihrem Engagement unsere Gesellschaft zusammenhalten, Brücken bauen und Menschen zusammenbringen.
Vielen Dank dafür und natürlich einen herzlichen Glückwunsch an die neuen Inhaberinnen und Inhaber der goldenen Ehrennadel.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Wir freuen uns, dass es eine Lösung für den Firmenlauf gibt, auch wenn dafür extra der Sportausschuss und der Oberbürgermeister aktiv werden mussten. Wir erwarten hier eine langfristige Lösung, um das ganze Prozedere im nächsten Jahr nochmals zu haben. Noch wichtiger ist uns allerdings, dass mit Blick auf die vielen kleinere Laufveranstaltungen von Leipziger Vereinen, eine Kultur des Ermöglichens bei der Stadt einzieht, statt mit immer neuen Auflagen aufzuwarten.

Link zur Pressemitteilung: https://cutt.ly/pwqRG6xy

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Unser Stadtrat Andreas Geisler hat gestern gemeinsam mit einigen anderen Ratskollegen das Dialogforum Flughafen verlassen. Warum? Weil es unmöglich ist, Lösungen für die vom Flughafen betroffenen Menschen zu suchen und ein ehrlicher Makler für die Interessen der Anrainer zu sein, wenn ein Dialog und ein Austausch auf Augenhöhe gar nicht gewollt sind.
Ein Flughafen, der zusammen mit den Verantwortlichen im Land, denkt, er lebe auf einer Insel und habe mit den Problemen rund um Energie, Natur, Wasser, Tierschutz, Gesundheitsschutz oder Lebensqualität nichts zu tun, passt einfach nicht in diese Zeit. Sollte den Betreibern des Flughafens und dem Freistaat der Dialog wirklich wichtig sein, sollten sie schnell eine Plattform entwickeln und selbst begleiten, die einen wirklichen Ausgleich zum Ziel hat. So wie das Dialogforum gestrickt war, hat es diesen Zweck nicht erfüllt - leider.

Den Link zum gesamten Statement findet Ihr in den Kommentaren.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Den Medien ist heute zu entnehmen, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf durch den Auwald geben soll, weil es Bedenken im Sinne des Naturschutzes gibt . Unser Fraktionschef Christopher Zenker kennt die Thematik schon aus dem Sportausschuss. Er sieht das Agieren der Verwaltung kritisch und erwartet, dass die Stadtverwaltung zügig eine Lösung mit dem Veranstalter findet. Schließlich wird die Strecke, über die der Firmenlauf führen soll, sonst auch von Autos genutzt.
Aber auch mit Blick auf viele kleinere Laufveranstaltungen, die im Auwald stattfinden sollen, erwarten wir, dass die Stadtverwaltung lösungsorientiert auf die Vereine und Veranstalter zugeht. Schließlich lebt eine Sportstadt nicht allein von großen Fußballevents sondern vor allem vom Breitensport.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐢𝐧 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐨𝐮𝐫:
Unsere Stadträtin Christina März ist heute bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Sie gehört zur Delegation der Stadt Leipzig.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Heute vor 160. Jahren wurde die SPD in Leipzig gegründet. Happy Birthday, stellvertretend für die Fraktion gratuliert unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker, Stadtrat. 🎂

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SPD-Fraktion begrüßt Gesetzesinitiative zum Zweckentfremdungsverbot in Sachsen und hofft auf Nachbesserungen

Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig

Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig

Bereitstellung der Abfallbehälter am Entleerungstag

Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten

Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben

Umgang mit (noch) nicht schulfähigen Kindern im Vorschuljahr