Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, wie in jedem Jahr müssen wir uns in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mit Veränderungen der Schulbezirke befassen. Gemeinsame Schulbezirke haben sich im Wesentlichen bewährt, um leichte Überschreitungen der Platzkapazitäten einzelnen Schulen auszugleichen. Durch die festgelegten Aufnahmekriterien kommt […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir entscheiden heute über den Erwerb des Kohlrabizirkus inklusive angrenzender Flächen durch die Stadt Leipzig. Der Kaufpreis ist wahrlich kein Pappenstil, auch nach Übernahme des Änderungsantrags, und in der Tat wäre es aus heutiger Sicht besser […]

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Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat einen zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen angekündigt. Aus Sicht der Leipziger SPD-Fraktion ist das ein notwendiger Schritt, um den ÖPNV dauerhaft sichern zu können. „Die Nahverkehrsunternehmen haben aufgrund der Coronapandemie viele Fahrgäste verloren und dadurch auch hohe finanzielle Einbußen zu verzeichnen“, erläutert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass sich Bund und Länder nun offensichtlich zum Ausbau der Bahnstrecke nach Chemnitz geeinigt haben und die Finanzierung der Elektrifizierung zumindest für den Abschnitt Leipzig-Geithain gesichert ist. „Der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig ist weitgehend in trockenen Tüchern. Bund und Land haben sich nun doch darauf verständigt, den zweigleisigen Ausbau […]

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Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der SPD-Fraktion, in dem wir die Weiterführung im aktuellen Doppel-Haushalt beantragt hatten“, erklärt Anja Feichtinger, wohnungspolitische […]

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Wie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) mitgeteilt hat, startet heute ein Konzeptvergabeverfahren, um drei Wohnimmobilien in Erbpacht an Menschen zu vergeben, die ein attraktives Konzept für die weitere Nutzung der Häuer vorlegen können. „Das ist eine tolle Sache“, erklärt SPD-Stadträtin Anja Feichtinger, die im Aufsichtsrat der LWB sitzt. „Damit wird den bislang leerstehenden Häusern […]

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Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sieht in seinen Regularien vor, dass Vereine, die in der Regionalliga Nordost spielen, innerhalb von zwei Spielzeiten, eine Flutlichtanlage vorweisen müssen, um am Spielbetrieb in der Liga weiterhin teilnehmen zu können. Für die BSG Chemie Leipzig und die Stadt Leipzig stellt das eine Herausforderung dar, weil der Alfred-Kunze-Sportpark mitten in einem […]

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