Beschlussvorschlag Die Regelungen zur Mitgliedschaft im Sachverständigenforum werden wie folgt geändert (fett und kursiv): TEIL Richtlinie Abschnitt 4.2. Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau Dem Sachverständigenforum gehören als ständige Mitglieder an:   Mit Stimmrecht: – 2 Vertreter/innen des Dezernates Kultur (i. d. R. die/der Bürgermeister/in für Kultur      und die/der Direktor/in des Museums […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt den aktuellen Beschluss des Ausschusses für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag zum eingebrachten Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für ein Zweckentfremdungsverbot. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein weiterer Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen wir uns in Leipzig, die Voraussetzungen […]

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Vor über vier Jahren stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem sie den Oberbürgermeister aufforderte, ein Konzept für sogenannte „Umweltdetektive“ zu erarbeiten. Am 31.03.2021 beschloss der Stadtrat schließlich ein Konzept zur Implementierung von „Umweltdetektiven“ bei der Leipziger Stadtreinigung. „Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal […]

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In der Ratsversammlung im Dezember 2022 wurde die Stadtverwaltung beauftragt eine Organisationseinheit einzurichten, die allein für Einbürgerungsverfahren zuständig ist, einen Zeitplan zu erarbeiten, in welcher Frist Altfälle abgearbeitet werden können, ohne dabei die Bearbeitung von neu hinzugekommenen Anträgen zu verzögern, und bis Ende des 1. Quartals 2023 ein Konzept vorzulegen, wie die Personalintensität pro Einbürgerungsvorgang […]

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Die Stadträte Christopher Zenker (SPD), Oliver Gebhardt (Die Linke) und Jens Lehmann (CDU) freuen sich, dass drei Leipziger Sportvereine für Großbauvorhaben noch in diesem Jahr einen Förderbescheid des Freistaates erhalten. Der TuS Leutzsch 1990 e.V. kann auf der Sportplatzanlage „Rietschelstraße“ den Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz und die Rekonstruktion der Laufbahn realisieren. Beim Leipziger Sportverein […]

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II-DS-06093-DS-01 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, ein fünftel der Leipzigerinnen und Leipziger sind älter als 65 Jahre, und weil Leipzig wächst, steigt diese Zahl in den nächsten Jahren weiter an. Ältere Menschen sind ein breiter Teil unserer Stadtgesellschaft und verdienen Respekt, Beachtung und Teilhabe. Das […]

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Gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Büdnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 2. Die Stadtverwaltung gewährleistet eine Bescheid-Erstellung zur Förderentscheidung innerhalb von vier Wochen ab dem Zeitpunkt vollständig eingereichter Antragsunterlagen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Förderprogramm mit einer niedrigschwelligen Öffentlichkeitsarbeit in leicht verständlicher Sprache und mehrsprachig unter Benennung […]

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