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Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls ihre Umsetzung zu veranlassen, um die Qualität von Kindertagespflege weiterzuentwickeln; ein effizientes Vertretungssystem für die Kindertagespflege zu entwickeln und modellhaft zu erproben; Fachveranstaltungen (zusätzlich zu den Fortbildungsangeboten) für die inhaltliche Qualifizierung der Tagespflegepersonen zu organisieren; sich bei dem Staatsministerium für […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 Konzepte für wichtige Einfallstraßen und Magistralen zu erstellen, wie diese schrittweise entwickelt werden können.Die Konzepte sollen – neben einer Prioritätenliste der Straßen/Magistralen – eine Bestandsanalyse zu Mängeln und Fehlentwicklungen, sowie Aussagen zur Art und Weise einer Entwicklung, den Zuständigkeiten, den erforderlichen Mittelumfang und eine […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 7 der Vorlage “Untersuchungsaufträge” wird wie folgt geändert:Der Untersuchungsauftrag für die Linie 14 zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und S-Bahnhof Plagwitz wird gestrichen. Begründung: Die positive Entwicklung von Plagwitz soll durch einen dauerhaften Betrieb der Straßenbahnverbindung in der Karl-Heine-Straße langfristig gefestigt werden. Die Schaubühne Lindenfels, das BIC, das Technologiezentrum “Garage”, aber auch […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 19. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 19. Juni 2007, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Auswirkungen des Urteils vom Oberverwaltungsgericht Bautzen hinsichtlich Bebauungsplan: Nutzungsarten im Stadtzentrum” sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 7. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsverein Leipzig-West am 6. Juni 2007 in der “Völkerfreundschaft” in Grünau stand das Thema “Stadtumbau – Entwicklungsstrategie Grünau 2020”.“Im Vorfeld der Diskussion im Stadtrat zu diesem Thema wollten wir öffentlich erörtern, welche Vorstellungen die Bürger, die Stadt und die Wohnungsunternehmen (LWB und WG […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 7. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 7. Juni 2007, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 6. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion zu Gast in Grünau Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Leipzig-West laden ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion am Mittwoch, den 6. Juni 2007, um 19.00 Uhr, zum Thema: “Stadtumbau – Entwicklungsstrategie Grünau 2020”. Die Veranstaltung findet im Freizeitzentrum “Völkerfreundschaft” in der Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig, statt. Die Vorlage “Entwicklungsstrategie Grünau 2020” soll vor der Sommerpause in […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Modellprojekt “Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege”

Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig

SPD-Stadträte veranstalten Sprechstunde zum Thema “B-Plan: Nutzungsarten im Stadtzentrum”

Vorstellungen zur Entwicklungsstrategie Grünau 2020 wurden diskutiert

Nächste Sprechstunde der SPD-Stadträte im Leipziger Süden

Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion “Stadtumbau – Entwicklungsstrategie Grünau 2020”