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Veröffentlicht am 18. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden: Bei Neuausschreibungen von Pachtflächen, die bisher ökologisch bewirtschaftet wurden, ist darauf zu achten, dass diese auch weiterhin in der gleichen ökologischen Bewirtschaftungsqualität betrieben werden. Begründung: Erfolgt mündlich

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 18. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbare Energien zu planen und durchzuführen. Bereits erstellte bzw. laufende Planungen sind entsprechend anzupassen. In den Planungs- bzw. Bauausführungsbeschlüssen zu o. g. Vorhaben ist darzustellen, welche Maßnahmen zur Steigerung […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 17. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 17. April 2007, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Städtische Beteiligungen” sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.Eine Anmeldung ist […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 11. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion ist dem Aktionsbündnis “Gemeinsam für eine starke Region Leipzig in Sachsen” beigetreten. “Das Ziel der Initiative, eine Schwächung des Regierungsbezirks Leipzig im Zuge der Verwaltungs- und Funktionalreform zu verhindern und stattdessen die Schaffung gleichberechtigter und gleichgewichtiger Entwicklungschancen der drei Regierungsbezirke des Freistaates Sachsen einzufordern, unterstützen wir voll und ganz” erklärt Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 5. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 5. April 2007, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Unter der Moderation von Dr. J. Fischer (Mitte) diskutierten (v.l.n.r.): Dr. Appelt, M. zur Nedden, Cr. Crimmann und Hr. Seidel

Veröffentlicht am 4. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Fraktionssitzung der SPD am 3. April 2007 im Konzertsaal der Musikschule stand das Thema “Vorstellungen zur Gestaltung eines stadtverträglichen Einkaufszentrums am Brühl”.“Mit dieser Veranstaltung wollten wir das seit einiger Zeit in unserer Stadt intensiv und kontrovers debattierte Thema Brühl-Bebauung aufgreifen und weiterdiskutieren” erklärt Dr. Joachim Fischer, Stadtrat der SPD-Fraktion und […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 3. April 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion lädt ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion am Dienstag, den 3. April 2007, um 19.00 Uhr, zum Thema:“Vorstellungen zur Gestaltung eines stadtverträglichen Einkaufszentrums am Brühl”. Die Veranstaltung findet im Konzertsaal der Musikschule “Johann Sebastian Bach”, Petersstraße 43, 04109 Leipzig, statt.Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Management für Immobilien AG (MFI) über die Durchführung […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Steigerung der Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien bei kommunalen Bauvorhaben

SPD-Stadträte veranstalten Sprechstunde zum Thema “Städtische Beteiligungen”

SPD-Fraktion unterstützt Aktionsbündnis “Gemeinsam für eine starke Region Leipzig in Sachsen”

Nächste Sprechstunde der SPD-Stadträte im Leipziger Süden

Vorstellungen zur Gestaltung eines stadtverträglichen Einkaufszentrums am Brühl

Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema “Vorstellungen zur Gestaltung eines stadtverträglichen Einkaufszentrums am Brühl”