Bündnisgrüne geben wichtige Anstöße “Die Bündnisgrünen geben wichtige Anstöße, wie wir den Geist des Herbstes 1989 präsent halten können”, loben für die Leipziger Sozialdemokraten der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Dyck und der SPD-Unterbezirkschef Gernot Borriss die Vorschläge der bündnisgrünen Stadtratsfraktion zum Andenken an die friedliche Revolution in der damaligen DDR. “Der 9. Oktober 1989 ist auch […]

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Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 5. Oktober 2006, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung […]

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SPD-Fraktion ruft zur friedlichen Demonstration auf Die SPD-Fraktion ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 3. Oktober gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis zu demonstrieren. “Wir hoffen, dass Tausende Leipzigerinnen und Leipziger Courage zeigen und damit beweisen, dass Neonazis in unserer Stadt keinen Platz haben”, erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die SPD-Fraktion unterstützt den Aufruf […]

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Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig präsentiert – im Rahmen der Interkulturellen Wochen Leipzig – die Ausstellung “Plakate gegen Fremdenfeindlichkeit 1992 bis heute”. Sie wird im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, in der Unteren Wandelhalle noch bis zum 02.10.06 kostenfrei gezeigt.“Die Idee zu der Plakatausstellung ist uns nicht erst am Abend des vergangenen Wahlsonntages gekommen, als die […]

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Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,fast 18 Monate nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes, welche eine Satzungsänderung zwingend notwendig machten, liegt uns nun eine neue Vergnügungssteuersatzung vor. Nach der alten Satzung wurden im Wesentlichen Tanzveranstaltungen, erotische Darbietungen und Spielgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit besteuert. […]

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Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Es wird folgender Beschlusspunkt ergänzt: Tritt aufgrund der Regelung in Einzelfällen eine Bezügekürzung ein, wird statischer Besitzstand (Bezug September 2006) gewährt. Begründung: Durch den laufenden Anwendungstarifvertrag ist es bereits zu Gehaltseinbußen gekommen. Deshalb sollte bei der Umsetzung der neuen Regelung ein statischer Besitzstand in Anwendung kommen.

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Änderungsantrag der SPD-Fraktion ÄnderungsvorschlagNeuer Beschlusspunkt I: Die bisherigen Modalitäten zur Auszahlung des Zuzugsbonusses werden beibehalten. Bachelor- und Masterstudiengänge werden analog zu den bisherigen Studiengängen behandelt. Begründung: Eines der zwei strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik lautet, junge Menschen als neue Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu gewinnen. Daher sollte der Zuzugsbonus für die Dauer des Studiums […]

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