Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn Anja Pohl, Manfred Rauer und Heiko Oßwald veranstalten aufgrund der Sitzungspause des Stadtrates keine Bürgersprechstunde im August. Die nächste Sprechstunde findet am Dienstag, den 19. September 2006, 17 Uhr, im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die SPD-Fraktion hat mit Freude und Genugtuung das heutige Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden, den Verweis des Leipziger Regierungspräsidenten gegen den Leipziger Oberbürgermeister (OBM) a. D., Wolfgang Tiefensee, vom 8. März 2005 aufzuheben, vernommen.“Der offensichtlich politisch motivierte Verweis im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl im letzten Jahr hat nicht lange gehalten und das ist gut so” erklärt Dr. […]
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Freigabe von 230 Millionen Euro für die Argen durch den Haushaltsausschuss des Bundestages. Zusammen mit den 117 Millionen Euro aus nicht benötigten Mitteln einiger Argen in Gesamtdeutschland steht der Arge Leipzig nun wieder ein Großteil der ursprünglich für dieses Jahr bewilligten Gelder für die Genehmigung von ABM und zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) […]
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 7. September 2006, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung […]
Am vergangenen Sonnabend sollten dem LVV-Aufsichtsrat fünf Beraterfirmen vorgestellt werden, die bei einer etwaigen Teilveräußerung der SWL als Prozessteuerer in Frage kommen. In einer 2. Sondersitzung des Aufsichtsrates, nach entsprechenden Voten im Verwaltungsausschuss und im Stadtrat, sollte über eine Beauftragung dann entschieden werden.“Eine Missachtung demokratischer Gepflogenheiten kann dem Oberbürgermeister nun wirklich nicht unterstellt werden. Die […]
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Stadt in Kürze mit den Innenstadthändlern erörtern will, welche Maßnahmen möglich sind, um Belastungen für Händler und Gäste durch den Bau der S-Bahn-Station am Markt in Grenzen zu halten. “Uns ist wichtig, dass trotz der für den Bau des City-Tunnels notwendigen umfangreichen Erdtransporte, viele Besucher in die Innenstadt kommen und […]
Tanzveranstaltungen von Vergnügungssteuer befreien Der neue Entwurf zur Vergnügungssteuersatzung, den die Stadtverwaltung jetzt vorgelegt hat, geht in die richtige Richtung, aber es gibt noch Diskussionsbedarf in der Fraktion. “Zum einen wird die SPD-Fraktion darauf achten, dass bei einem Steueraufkommen von ca. 1 Mio Euro, der bürokratische Aufwand zur Erhebung der Vergnügungssteuer in einem vertretbaren Verhältnis […]
