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Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, die Jahresrechnung 2004 durch den Stadtrat feststellen zu lassen. Nach Einschätzung des Prüfungsamtes bietet die vorliegende Jahresrechnung eine im Vergleich zu den Vorjahren neue (positive) Qualität.Diese Einschätzung ist sicherlich auch darin begründet, dass […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die Mühlen der Bürokratie mahlen meist langsam, aber wehe es kommt Wind auf.Wir stimmen heute über die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie von Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit ab.So lang […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte, verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser Plan aller 5 Jahre zu aktualisieren.Seit über einem Jahr wird in der Schulnetzplanungsgruppe, den zuständigen […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des bestehenden Fanprojekts muss sichergestellt werden, dass zukünftig die räumlichen und personellen Voraussetzungen zur Betreuung der Fangruppen des FC Sachsen Leipzig, sowie der Fangruppen des 1. FC Lokomotive Leipzig vorhanden sind.Das bedeutet, dass mindestens ein weiterer Sozialarbeiter eingestellt werden muss, so […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw. die nach Leipzig kommen und sich bei der Ausländerbehörde angemeldet haben, das Recht und die Pflicht haben, sofern er bzw. sie nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen, einen Sprach- und Orientierungskurs zu belegen. Dies gilt unabhängig davon, aus welchem Grund sie […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 19. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und JugenderholungFörderfähig sind Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung mit Leipziger Schüler-/innen der 1. bis 12. Klassen der allgemein bildenden Schulen (Grundschulen, Mittelschulen, Gymnasien, Förderschulen in öffentlicher und freier Trägerschaft ohne berufsbildende Schulen), die in den Schulferien stattfinden und deren Dauer mindestens […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 18. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 18. Juli 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig” sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.Eine […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig8 minutes ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig9 hours ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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SPD-Fraktion Leipzig12 hours ago

Im Dezember hat der Stadtrat, auf unsere Initiative hin, den Auftrag bekommen, die Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit dem Ziel zu prüfen, dafür Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ einzuwerben. In der Dezember-Ratsversammlung haben wir zudem den Antrag ins Verfahren gegeben, den Standort des Internats in der Hüfferstraße langfristig zu sichern.

Wir haben nachgefragt, wie der aktuelle Stand beim Azubi-Wohnen ist. Die Antwort der Stadtverwaltung ist erfreulich, denn die Stadt wird Fördermittel aus dem Programm „Junges Wohnen“ die Zahl der Wohnheimplätze für Azubis erhöhen. Dazu gehört unter anderem die Sanierung und der Ausbau des Internats in der Hüfferstraße. Das sind positive Signale für die Auszubildenden in Leipzig. Es sind auch positive Signale für die Leipziger Wirtschaft, denn mittlerweile haben wir die Situation, dass Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können, weil Bewerber schlicht keine bezahlbare Unterkunft finden können.

Die Stadtverwaltung hat seit Dezember 2023 den Auftrag, die Wohnraumbedarfe von Auszubildenden zu erheben und den Bau eines Auszubildendenwohnheims zu prüfen. Mit der Datenerhebung soll zeitnah begonnen werden.
Wir werden den Prozess weiterhin aufmerksam begleiten.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

Wir waren zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig nicht weiter Zeit zu verlieren.
Beim Fußverkehr waren wir es, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben.

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird fortgeschrieben. Es soll in Kürze im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. Auch hier werden wir die Maßnahmen wenn nötig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, aber es gibt noch viel zu tun.

Durch eine Stärkung des Umweltverbundes können wir die Straßen zu entlasten, damit die, die aufs Auto angewiesen sind, besser durchkommen. Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten deutschen Städte aktuell auf Platz zwei liegt. Insgesamt ist die Zufriedenheit im Vergleich zum ADAC-Monitor 2017 jedoch gesunken. Für uns ist das Ansporn, besser zu werden.

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Rede zur Vorlage “Feststellung der Jahresrechnung 2004 / Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat”

Rede zur Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie von Ferienmaßnahmen und von Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit”

Rede zur Vorlage “Fortschreibung der Schulnetzplanung d. Stadt Leipzig bis zum Jahr 2015”

Antrag “Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok”

Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten

Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit”

SPD-Stadträte veranstalten Sprechstunde zum Thema “Kulturentwicklungsplan”