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Veröffentlicht am 16. Mai 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 16. Mai 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Sicherheitskonzept der Stadt Leipzig für die Fußball-WM” diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 3. Mai 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die Stadträte der SPD-Fraktion sind sehr froh, dass die im Irak entführten Leipziger Geiseln René Bräunlich und Thomas Nitzschke gestern Abend freigelassen wurden. “Nach 99 Tagen Geiselhaft sind wir über den glücklichen Ausgang hocherfreut und gratulieren dem Krisenstab für seine gute und erfolgreiche Arbeit” erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel. Wir hoffen, dass die beiden Leipziger bald […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 26. April 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A7/04 zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter beschlossen. Nach unserem Kenntnisstand wurde eine zentrale Vermittlung bisher nicht eingeführt. Wir fragen deshalb: Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung einer zentralen Vermittlung? Sind die verschiedenen Varianten des […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 26. April 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 15.06.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A35/05 zu oben genannten Thema beschlossen.Als Freier Träger konnte der Kinderschutzbund mit seiner Kindereinrichtung “Blauer Elefant” in der Tarostraße gewonnen werden.Die zentrale Lage sollte dazu dienen, Eltern aus allen Teilen Leipzigs einen bestmöglichen Zugang zu diesem Modellprojekt zu ermöglichen.Wir haben erfahren, dass ausschließlich […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 26. April 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Zentrales Instrument der Integrationspolitik sind die Integrationskurse. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat dazu erste statistische Informationen bekannt gegeben (vgl. Bundestagsdrucksachen 16/592, 16/639 und 16/725). Wir fragen daher an: Wie viele Personen haben in Leipzig im Jahr 2005 eine Berechtigung […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 26. April 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort zur Anfrage Nr. IV/F 226 der SPD-Fraktion (RV vom 29.03.06) werden fünf Gründe für die Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen in Heimen außerhalb der Stadtgrenzen von Leipzig genannt. Dazu werden folgende Nachfragen gestellt: In wie viel Fällen trafen in den Jahren 2003, 2004 und 2005 die für die […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 26. April 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Anfrage Nr. IV/F 225 der SPD-Fraktion (RV vom 29.03.06) werden detaillierte Angaben zur Verweildauer in den Frauenhäusern gemacht (siehe Antwort auf Frage 3). Dazu werden folgende Nachfragen gestellt: Wodurch wird die Verweildauer in den Frauenhäusern beeinflusst? Wie können die Unterschiede bei der Verweildauer in den beiden […]

Kategorie:Anfragen

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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SPD-Stadträte veranstalten Sprechstunde zum Thema “Sicherheitskonzept der Stadt Leipzig für die Fußball-WM”

SPD-Fraktion glücklich über Freilassung der Irak-Geiseln

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-235/05 “Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter”

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-301/05 “Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten”

Teilnahme an Integrationskursen

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Frauenhäuser in Leipzig