an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 30.05.2005 wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Entsprechend der neuen Paragrafen §47 a bis §47 f im Bundesimmisionsschutzgesetz sind die Gemeinden für das Aufstellen von Aktionsplänen und Lärmkarten verantwortlich. Wir fragen an: Wurde das Amt für Umweltschutz mit der Ausarbeitung, Sammlung und Genehmigung von Lärmkarten und […]
Hinweis für Pressevertreter zur Stadtratssitzung am 26.04.2006: Die Stadträte der SPD-Fraktion werden zur Ratsversammlung am 26.04.2006 grüne Bänder als Zeichen ihrer Solidarität mit den beiden im Irak entführten Leipzigern tragen.“Wir hoffen sehr, dass die Geiseln bald freigelassen werden und möchten mit dieser Aktion die Initiative “Freiheit für René Bräunlich und Thomas Nitzschke” unterstützen” erklärt Stadträtin […]
Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste,Beziehungen zu anderen Menschen sind Teil unserer sozialen Identität. In ähnlicher Weise gehören Städtepartnerschaften zum Selbstbild einer Stadt. Sie sind Ausdruck unserer Weltoffenheit und unseres Interesses an Beziehungen mit Menschen aus anderen […]
SPD-Fraktion unterstützt Aufruf Die SPD-Fraktion ist empört, dass die Rechtsextremisten Christian Worch und Steffen Hupka am 1. Mai unsere Stadt mit ihrer Anwesenheit provozieren wollen. “Wir hoffen, dass wieder Tausende Leipzigerinnen und Leipziger am kommenden Montag Courage zeigen und ihren Protest zum Ausdruck bringen”, erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die SPD-Fraktion unterstützt den […]
Am Dienstag, den 25. April 2006, 17-18 Uhr, laden die SPD-Stadträte für Leipzig-Nord (Eutritzsch, Gohlis-Mitte, Mockau, Wiederitzsch und Seehausen) zu einer Bürgersprechstunde im Turmzimmer der Parkbühne des Geyserhauses, Gräfestraße 25, 04129 Leipzig, ein. Die SPD-Stadträte Dr. Margot Trexler und Claus Müller wollen dabei insbesondere das Thema “Jugendpolitik im Leipziger Norden” besprechen und aktuelle Vorhaben der […]
Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen der Leipziger CDU-Kreisvorsitzenden hinsichtlich der Besetzung des Beigeordnetenpostens für das Dezernat Umwelt/Ordnung/Sport. “Wir sind sehr verwundert, dass sich Frau Clauß zu Dingen äußert, die eigentlich die CDU-Stadtratsfraktion betreffen und dass ihr offensichtlich das notwendige Hintergrundwissen fehlt” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. Die SPD-Fraktion und der Oberbürgermeister haben immer erklärt, dass […]
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 18. April 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Maßnahmen zur Erhaltung der historischen Bausubstanz in Leipzig” diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 […]
