SPD-Stadtratsfraktion Nach den schockierenden Ereignissen des 11. September in den USA hat die SPD-Fraktion in ihrer planmäßigen Fraktionssitzung am 12.September der Opfer dieser feigen Anschläge gedacht und sich einstimmig für das folgende Beileidsschreiben an den Generalkonsul der USA in Leipzig ausgesprochen: Herrn Generalkonsul Timothy Savage Generalkonsulat der USA Wilhelm Seyfferth-Str. 4 04107 Leipzig 12. September […]

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Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Staatsminister, sehr geehrte Herren Rektoren, sehr geehrter Herr Walther, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, es sind jetzt knapp 10 Jahre vergangen, seit sich am 22. Januar 1992 die Stadtverordneten in diesem Saal mit Fragen der Hochschulpolitik in Leipzig beschäftigt hatten. Zehn Jahre […]

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SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach den Versuchen der NPD und der sogenannten Jungen Nationaldemokraten, in den Jahren 1997 und 1998 den 1. Mai und das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig für ihre Zwecke zu missbrauchen, versucht es nun eine sogenannte “Bürgerinitiative für deutsche Interessen” erneut. Diesmal jedoch am 1. September, dem Jahrestag der […]

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Die Entscheidung von BMW, ihr neues Werk in Leipzig anzusiedeln, ist von der SPD-Fraktion mit großer Freude und Genugtuung zur Kenntnis genommen worden. Damit ist der Stadt ein wesentlicher Schritt zu einem ausgeglichenerem Verhältnis zwischen Dienstleistungs- und Produktionsstandort gelungen Obwohl diese Entscheidung sicherlich zunächst aus rein unternehmensstrategischen Erwägungen getroffen wurde, betrachten wir sie als wesentlichen […]

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Wie anderswo auch, sind in Leipzig steigende Tendenzen der Kinder- und Jugendkriminalität zu verzeichnen. Als Konsequenz erscheint es daher notwendig, die staatlichen und kommunalen Reaktionen auf Straftaten und sozial auffälliges Verhalten junger Menschen zu optimieren. Dies setzt voraus, dass auf Straftaten rasch und ganzheitlich reagiert wird. In Leipzig besteht zwar schon eine relativ gute Zusammenarbeit […]

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Die Stadträte der Leipziger SPD-Fraktion und die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle beteiligen sich am Entschädigungsfonds für die ehemaligen Zwangsarbeiter. Sie folgen damit dem Aufruf des Schriftstellers Günter Grass, der Journalistin Carola Stern und des Pädagogen Hartmut von Hentig, dass alle Deutschen jeweils 20 Mark spenden sollen. Dabei sieht sich die SPD-Fraktion nicht nur moralisch in der […]

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Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Leipzig ist sich bewusst, dass die Presse für ihre Erzeugnisse werben muss. Sie hat jedoch keinerlei Verständnis dafür, dass ein renommiertes Nachrichtenmagazin, wie “Der Spiegel”, dazu auf der Titelseite mit einem Bild Adolf Hitlers mit der zum “Hitlergruß” erhobenen rechten Hand und dem verfassungswidrigen Symbol des Reichsadlers mit Hakenkreuz […]

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