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Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, der Einsturz der Eissporthalle im bayrischen Bad Reichenhall Anfang des Jahres hat eine intensive Diskussion über die Sicherheit von Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten in Deutschland ausgelöst. In der Stadt Ludwigsburg gibt es seit einigen Jahren zum Beispiel einen so genannten Gebäude-TÜV, der die Statik von Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, die Stiftung Warentest hat dem Leipziger Zentralstadion im Rahmen einer Untersuchung aller WM-Stadien in Deutschland eine schlechte Bewertung gegeben und das Fluchtweg- und Brandschutzkonzept kritisiert. Stadionbetreiber und Verantwortliche des Brandschutz- und Fluchtwegekonzeptes für das Zentralstadion haben die Kritik entschieden zurückgewiesen. Wir fragen an: Wie beurteilt die Stadt die Untersuchungsergebnisse […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,meine Damen und Herren! Standen bisher die Gründerzeitquartiere und die Großsiedlungen im Fokus der Diskussion zur Stadtentwicklung, greift diese Vorlage den Bestand an Wohnanlagen auf, der bisher zu unrecht eher unterrepräsentiert war. Dabei prägen gerade diese Siedlungen der 20er und 30er […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, der Allgemeine Sozialdienst verfügte bisher über acht Außenstellen. Nun sollen jeweils zwei der acht Sozialbezirke an einem Standort untergebracht werden. Diese räumliche Zusammenführung wird seitens der Verwaltung mit der geänderten Struktur […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, die Zuwanderung gehört zu den Themen, die derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. Nachdem nun festgestellt wurde, dass Deutschland eine Einwanderungsgesellschaft ist, stellt sich die Frage, wie das Zusammenleben mit […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird an geeigneter Stelle in der Innenstadt eine Informationstafel zu den Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig aufgestellt. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig sollen mit einer dauerhaft aufgestellten Informationstafel auf die Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig aufmerksam gemacht werden. Besucher sollen mit dieser Informationstafel auf überregionale und […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 6. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Werden kämpfen, dass SPD wieder OBM stellt Die SPD-Fraktion empfindet das gestrige Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl als Bestätigung für den guten Wahlkampf unseres Kandidaten und unserer Mitglieder. “Es wäre schön gewesen, wenn Burkhard Jung bereits beim ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hätte. Realistisch war aber, dass es einen zweiten Durchgang geben wird und so hat […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Statiküberprüfungen bei Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten

Mögliche Gefahrenpotentiale im Leipziger Zentralstadion

Rede zur Vorlage “Wohnanlagen in Leipzig – Teilfortschreibung und Konkretisierung des STEP Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Stadterneuerung”

Rede zum Antrag “Wissenschaftliche Begleitung der Strukturveränderungen im Allgemeinen Sozialdienst”

Rede zum Antrag “Bericht des Ausländerbeauftragten”

Informationstafel zu Städtepartnerschaften

Gutes Wahlergebnis für Burkhard Jung