Unterstützung für Leipziger Tafel e.V. Die SPD-Stadträte wollen ihr Sitzungsgeld der zusätzlichen Stadtratssitzung am 25.11.2005 spenden. “Mit dem Geld wollen wir den Verein “Die Leipziger Tafel e.V.” unterstützen, der gespendete Lebensmittel sammelt und diese unentgeltlich an Bedürftige verteilt” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. Durch die finanzielle Unterstützung kann der Verein zum Beispiel Benzin für seine […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig nutzt derzeit Verwaltungsgebäude, für die sie Mieten zahlen muss (z.B. das Objekt Prager Straße). Andererseits stehen zahlreiche Gebäude, die der Stadt gehören, leer (z.B. ehemalige Schulen). Wir fragen daher an: Wie hoch sind die Ausgaben der Stadt für die Anmietung von Verwaltungsgebäuden? Welche Möglichkeiten […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes haben sich die Anforderungen an die Ausländerbehörde verändert. Wir fragen daher an: Wie viele Anträge (Aufenthaltstitel, Einbürgerung, Duldung und andere Anträge auf ausländerrechtliche Bescheinigungen) liegen derzeit der Ausländerbehörde zur Bearbeitung vor? Wie viele dieser Anträge sind (abgesehen […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine bedarfsgerechte Ernährung ist Voraussetzung für eine gesunde geistige und körperliche Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Wir fragen daher an: Nach welchem Ernährungskonzept wird das Mittagessen für die Kinder in den Leipziger Kindertagesstätten und Schulen zusammengestellt? Inwiefern werden ernährungsphysiologische Erkenntnisse bei der Zubereitung des Mittagessens beachtet? Welchen […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, Natürlich ist eine Erhöhung der Elternbeiträge unerfreulich. Auch ich muss diese für meinen Sohn bezahlen. Doch woher sollen die 570 T€ kommen, wenn wir diese nicht auf die Eltern umlegen? Investitionen in unsere Kitas sind dringend […]
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren, auf der Suche nach regenerativen Energiequellen ist die Nutzung der Sonnenenergie eine Alternative. Leipzig und sein Umland gehört neben dem Breisgau zu den Gebieten in Deutschland, wo eine lange Sonnenscheindauer zu verzeichnen ist. Deshalb […]
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren, vor uns steht eine wichtige, schwierige aber notwendige Entscheidung – die Neufassung der Abfallgebührensatzung.Jahrelang existierten für die Bürger der Stadt Leipzig bezüglich der Abfallentsorgung moderate Bedingungen. So lag die Gebührenhöhe im Vergleich mit anderen […]
