Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan sind für 2005 in der HH-Stelle 987/001/3 Mittel in Höhe von 140.250 Euro eingestellt.Diese Summe ist um 114.750 Euro zu erhöhen. Damit wäre der Stand von 2004 wieder erreicht (255.000 Euro) Begründung: Der Sanierungsaufwand zum Erhalt der vereinseigenen Sportanlagen ist sehr hoch. Es ist daher erforderlich […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat im Dezember 2002 an mehreren Modellprojekten die Sanierung und Betreibung städtischer Einrichtungen mit Hilfe privater Partner umzusetzen. Die Realisierung der Projekte sollte im Jahre 2003 beginnen.Bei erfolgreicher Durchführung der Modellvorhaben, also bei nachgewiesener Kosteneinsparung an einem der Objekte, sollen PPP-Projekte auf weitere städtische Sanierungs- […]
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, über die Vorlage “Entscheidung zur Stadtgärtnerei” haben wir in unserer Fraktion mehrmals diskutiert und sind zu keiner einheitlichen Meinung gekommen. Wir werden also unterschiedlich dazu abstimmen. Wie ist die derzeitige Situation?Seit 1877 existierend und seit […]
Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste,was ist der Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft?Menschen aus verschiedenen Ländern sollten sich besser kennen und verstehen lernen, das war die ursprüngliche Idee für Städtepartnerschaften, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa entstand. […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Berufsausbildungspreis unter Federführung der Kammern und in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften (DGB) zu initiieren. Ein Konzept soll dafür bis zum 30.06.05 erstellt werden.Die Stadtverwaltung prüft, alternativ zum Berufsausbildungspreis, einen Preis für Unternehmen mit besonderen Initiativen zum Thema “Jugend in Job” zu vergeben. Auch dazu soll ein Konzept […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Leipziger Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik aus Anlass der 60. Wiederkehr der Beendigung des II. Weltkrieges und somit der Befreiung Leipzigs durch die Alliierten 1945 aufgrund ihres Widerstandes gegen das Naziregime und der Mitwirkung beim Wiederaufbau demokratische Strukturen geehrt werden können. einen Vorschlag zur angemessenen Würdigung […]
Lithographie für guten Zweck ersteigert Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Woche bei der Kunstauktion zu Gunsten der Initiative Bärenherz Leipzig die Lithographie “Die alte Brücke” von Rolf Blume für 130 Euro ersteigert. “Die sozialdemokratischen Stadträte möchten mit dieser Aktion ihre Unterstützung für das erste Kinderhospiz in Sachsen bekunden” erklärt Anja Pohl, Mitglied des Fraktionsvorstandes. […]
