Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ortschaftsrat Miltitz hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Schreiben über Straßenbauprojekte im Bereich Miltitz an die Stadtverwaltung gewandt. Die Beantwortung durch den zuständigen Leiter des Tiefbauamtes ist nach Meinung des Miltitzer Ortsvorstehers unzureichend und sehr spät erfolgt. Auf sein letztes Schreiben vom 10.11.03 erhielt er beispielsweise erst nach 11 […]
Redner: Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auf die Gründe für Überleitung des Eigenbetriebes in eine gGmbH möchte ich nicht im Detail eingehen. Dies ist in der Vorlage und in der Diskussion in den Ausschüssen mit der nötigen Ausführlichkeit geschehen. Ein kumuliertes […]
Rednerin: Ingrid Glöckner Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wieder einmal wird der Stadtrat mit Erhöhungen der Baukosten an einem Bauvorhaben des Dezernats Kultur konfrontiert und ist aufgrund des Baufortschritts gezwungen zu votieren, da es kaum Handlungsspielraum gibt. Die Begründung für die Erhöhung der Baukosten kann, wegen des desolaten Bauzustandes, baufachlich nachvollzogen werden. […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine Lösung für den Interessengegensatz zu entwickeln, der zwischen einigen Eigenbetrieben Kultur bei der Planung und Verrechnung von Dienstleistungen besteht. Dabei müssen sowohl die Möglichkeit für Haushaltskonsolidierungen als auch Transparenz und detaillierte Zuordnung der Kostenrechnungen gewährleistet sein. Neue Vereinbarungen sind vertraglich zu fixieren. Begründung: Bei den Eigenbetrieben […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Rechtsform für die großen Kultureinrich-tungen/Eigenbetriebe (Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der Jungen Welt) geändert werden sollte. Im Ergebnis der Prüfung sind auch die Voraussetzungen zu benennen, die eine Rechtsformän-derung ermöglichen. Im Fall der Befürwortung ist ein Stufenplan zu Umsetzung zur erarbeiten. Begründung: Die großen Kulturinstitutionen […]
SPD-Fraktion kritisiert Profilierungsversuch Die SPD – Fraktion freut sich außerordentlich, dass Bündnis 90/Die Grünen endlich auch die CDU-Wahlkampfaffäre um den suspendierten Kämmerer Peter Kaminski aufklären möchte. Noch vor wenigen Wochen, als erste Vorwürfe öffentlich wurden, war es der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Michael Weichert, der sich deutlich hinter Herrn Kaminski stellte. Woher kommt nun […]
SPD-Fraktion befürwortet Bebauungsplan Die SPD – Fraktion begrüßt die Pläne der Israelitischen Religionsgemeinde, im Waldstraßenviertel ein Begegnungszentrum zu errichten. “Die jüdische Begegnungsstätte soll und wird einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und zur Aufarbeitung mit dem düstersten Kapitel der deutschen Geschichte leisten” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Wir unterstützen daher die Pläne […]
