Redebeitrag von SPD-Stadträtin Dr. Karin Scheibe In der Ratsversammlung am 14.11.2001 mußte über die Vorlage „Umbau und Sanierung Haus der Volkskunst zum Theaterhaus“ befunden werden. Im Jahre 1996 hatte die Ratsversammlung einen Baubeschluss gefasst, in dem die Höhe der veranschlagten Mittel für die Baukosten festgeschrieben wurde. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass diese Summe erheblich überschritten […]
Dr. Joachim Fischer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, kaum ist der Kämmerer wieder gewählt, schon führt er neue Moden ein und legt den Haushalt planentwurf für das kommende Jahr in Euro statt in DM vor. Doch damit schreckt er uns nicht. Die Älteren unter uns haben hierzulande eine ganze […]
SPD-Stadtratsfraktion Nach den schockierenden Ereignissen des 11. September in den USA hat die SPD-Fraktion in ihrer planmäßigen Fraktionssitzung am 12.September der Opfer dieser feigen Anschläge gedacht und sich einstimmig für das folgende Beileidsschreiben an den Generalkonsul der USA in Leipzig ausgesprochen: Herrn Generalkonsul Timothy Savage Generalkonsulat der USA Wilhelm Seyfferth-Str. 4 04107 Leipzig 12. September […]
Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Staatsminister, sehr geehrte Herren Rektoren, sehr geehrter Herr Walther, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, es sind jetzt knapp 10 Jahre vergangen, seit sich am 22. Januar 1992 die Stadtverordneten in diesem Saal mit Fragen der Hochschulpolitik in Leipzig beschäftigt hatten. Zehn Jahre […]
SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach den Versuchen der NPD und der sogenannten Jungen Nationaldemokraten, in den Jahren 1997 und 1998 den 1. Mai und das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig für ihre Zwecke zu missbrauchen, versucht es nun eine sogenannte “Bürgerinitiative für deutsche Interessen” erneut. Diesmal jedoch am 1. September, dem Jahrestag der […]
Die Entscheidung von BMW, ihr neues Werk in Leipzig anzusiedeln, ist von der SPD-Fraktion mit großer Freude und Genugtuung zur Kenntnis genommen worden. Damit ist der Stadt ein wesentlicher Schritt zu einem ausgeglichenerem Verhältnis zwischen Dienstleistungs- und Produktionsstandort gelungen Obwohl diese Entscheidung sicherlich zunächst aus rein unternehmensstrategischen Erwägungen getroffen wurde, betrachten wir sie als wesentlichen […]
Wie anderswo auch, sind in Leipzig steigende Tendenzen der Kinder- und Jugendkriminalität zu verzeichnen. Als Konsequenz erscheint es daher notwendig, die staatlichen und kommunalen Reaktionen auf Straftaten und sozial auffälliges Verhalten junger Menschen zu optimieren. Dies setzt voraus, dass auf Straftaten rasch und ganzheitlich reagiert wird. In Leipzig besteht zwar schon eine relativ gute Zusammenarbeit […]
