Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012

Beschlussvorschlag:
Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ und „Kinder- und Familienzentren“ (KiFaZ) sind in den Haushalt 2012 mindestens 100.000 Euro für zehn Projektkitas mit jeweils 0,25 VzÄ einzustellen. Hierfür werden Eigenmittel der Stadt in Höhe von 100.000 Euro als Gewährleistung bereitgestellt. Falls für die Projekte Zuschussmittel im laufenden Jahr 2012 akquiriert werden, können die Eigenmittel der Stadt dementsprechend reduziert werden. Hierüber sind die Fachausschüsse Finanzen, JSGS und der Jugendhilfeausschuss zu informieren.

Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“

Begründung:
Die Modellprojektfinanzierung der erfolgreich verlaufenden Projekte „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten“ und KiFaZ sind bereits ausgelaufen, beziehungsweise laufen bis Ende des 1. Quartals 2012 aus.
Da es nicht sicher ist, dass Zuschussmittel für die Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten akquiriert werden können, sollen mindestens Eigenmittel für zehn Projektkitas mit jeweils 0,25 VzÄ von der Stadt bereitgestellt werden.
In dem Ratsbeschluss V/A 153 „Ausweitung der Familienbildung“ wurde eine Verstärkung des Engagements der Stadt in der Familienbildung beschlossen. Das ist finanziell zu untersetzen.