Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte”
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste”
- Anfrage: “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?”
- Jobticket bei der Leipziger Stadtverwaltung – Anfrage
- Initiativen der SWL zum Ausbau der Elektromobilität – Anfrage
- Schwimmhallenstandort Süd – gemeinsame Anfrage mit der Fraktion Die Linke
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Antwort der Verwaltung
- Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in den Ortschaften
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Anfrage
- LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen – Anfrage
- Einsatz von Solarlaternen in Leipzig
- Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Fortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm
- Förderprogramm Radverkehr
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben” zur Ratsversammlung am 16.12.2020
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Markkleeberg um die Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der agra”
- Antrag “Auslagerungsobjekte für Schulhausbau”
- Antrag “Begrünte Bauzäune”
- Ausbau der Photovoltaik in Leipzig – Neufassung vom 29.9.2021
- Neufassung des Antrags “Hissen der Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Trans*- und Interphobie am 17. Mai”
- Hissen der Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Trans*- und Interphobie am 17. Mai
- Ausbau der Photovoltaik in Leipzig
- Antrag “Stadtteil-Aktionskoffer für Kinder und Jugendliche zur politischen Beteiligung in Leipziger Stadtbezirken”
- Entschuldungskonzeption für die Stadt Leipzig
- Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen
- Neufassung Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz“
- Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd – Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen
- Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
- Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig
- Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen
- Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933
- Offene Freizeittreffs in Leipzig
- Bargeldlos Parkgebühren zahlen
- Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende
- Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Erinnerungspolitik Parkstadt Dösen”
- Tempo 30 im Stadtgebiet
- Konzept für Nutzung Lützowstraße für Radfahrer / Bahn / PKW – Änderungsantrag zu einer Petition
- Forstwirtschaftsplan 2021 – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Infovorlage Nr. VII-Ifo-01795 Umsetzung des Ratsbeschlusses „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“
- Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”
- Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2019”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 “Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße”
- Änderungsantrag zu den Anträgen “Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918)”
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Konzept für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung – Standortempfehlung“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022
- Rede zum Antrag „Neuregelung für Mieterstrom“
in der Ratsversammlung vom 19.01.2022 - Rede zum Antrag „Neubau Spielplatz Zentrum-Ost“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022
- Rede zum Antrag „Jobrad für kommunale Angestellte“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022
- Rede zum Antrag „Online-Lotsen für den Bürgerservice“
in der Ratsversammlung vom 19.01.2022 - Rede zum Antrag “Sicherung des ehemaligen Rittergut Großzschocher für den Leipziger Sport”
- Rede zum Antrag “Hürden beim Zugang zu Notunterkünften für Wohnungslose senken – Menschenrecht auf Wohnen in den Mittelpunkt stellen” (Die Linke) in der Ratsversammlung am 8.12.2021
- Statement zur Vorlage „Baubeschluss: Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ in der Ratsversammlung am 10.11.2021
- Rede zur Vorlage “Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig in der Ratsversammlung am 14.10.2021
- Rede zum Antrag „Ausbau der Photovoltaik in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 13.10.2021
- Rede zum Antrag “Forum für Freiheit und Bürgerrechte – Nur mit Geschlechtergerechtigkeit” in der Ratsversammlung vom 13.10.2021
- Rede zur Vorlage “Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz”
- Rede zur Vorlage „Leipziger Stadtbad – Variantenvergleich zur Wiederinbe-triebnahme“ in der Ratsversammlung am 22.7.2021
- Rede zur Vorlage “Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 22.7.2021
- Rede zur Vorlage “Alternative Beschaffung Schulhausbau – Abschluss eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung für ein fünfzügiges Gymnasium mit Dreifeldsporthalle am Standort Hauptbahnhof – Westseite.”
- Rede zur Vorlage „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 21.7.2021
- Rede zur Vorlage „Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 21.7.2021
- Rede zum Antrag „Open-Air-Kultur ernst nehmen – Raum schaffen“ in der Ratsversammlung vom 24.6.2021
- Rede zur Vorlage “Leipziger Mietspiegel 2020” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH“
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.