Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage “Maßnahmen Radverkehr 2023/2024”
- Anfrage “Kosten Tierheim”
- Anfrage “Kontrolle von Hundemarken”
- Anfrage “Stadionumfeld – Rahmenplan für den öffentlichen Raum”
- Anfrage “Bürgergeld und Teilhabechancengesetz”
- Anfrage “Auswertung Pilotprojekt Leipziger Reparaturbonus”
- Anfrage “Fortschreibung und Prioritätenlisten Straßen- und Brückenbauprogramm”
- Anfrage “Freiplätze , ermäßigte Plätze, Vertragsgestaltung, Integrationskinder und Kinder mit Migrationshintergrund in Leipziger Kindertagesstätten”
- Nachfrage zu „Radweg Zschochersche Straße“
- Anfrage “Mängelmelder der Stadt Leipzig”
- Anfrage “Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz vor dem Supermarkt”
- Anfrage “Umsetzungsstand ,Erhalt und Aufwertung des Fockebergs’”
- Anfrage “Barrierefreie Badestege”
- Radweg Zschochersche Straße
- Sachstand beim Modellprojekt für Rauchverbotszonen
- Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch pflegen und nutzen
- Planung Fahrradinfrastruktur in den Jahren 2023/2024
- Sanierung Verbindungsweg im Waldgebiet Nonne
- Kreisverkehrs Industriestraße
- Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage “Aufenthaltsqualität stärken – Spielplätze in Innenhöfen”
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen” – Neufassung
- Antrag “Schulsozialarbeit zur Regel machen”
- Antrag “Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen”
- Antrag “Erhalt und Ausbau der Polizeifachschule LeipzigAntrag”
- Antrag “Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren” – Neufassung
- Jugendwohnen – Angebot in der ganzen Stadt
- Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen
- Umgang mit gebietsfremden und invasiven Arten (Neobiota)
- Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen
- Folgen des Klimawandels verringern – Ausgleichsmaßnahmen möglichst nahe am Eingriffsort realisieren
- Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren
- Beitritt zu “Blue Communities Deutschland”
- Gewerbehöfe für Leipzig
- Mehr Flexibilität bei Platz- und Freiraumgestaltung
- Straßen an sich verändernde Mobilitätsbedürfnisse anpassen
- Baugruppen in Konzeptverfahren kurz- und mittelfristig unterstützen
- Ausgleichsflächen zügig umsetzen – auch bei Erbpacht!
- Antrag “Solarberg/ehemalige Deponie Seehausen”
- Antrag “Öffentliche Nutzung von Ausgleichsflächen”
- Antrag “Bessere Unterhaltung des Radwegenetzes”
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Antrag “Externes Gutachten zur Duldung von Falschparkern”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “LVB-Fahrtkarte in Zoo-Eintrittskarte integrieren”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Sanierung Petersstraße von Markt bis Preußergäßchen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Baubeschluss Neubau einer Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Tauchaer Str. 188”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Ausgleich pandemiebedingter Schäden 2021 und 2022 der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH – Übertragung nicht in Anspruch genommener Mittel in die Geschäftsjahre 2023/2024” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Jahressteuergesetz 2022 – Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG” aus der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2023Änderungsantrag zur Vorlage” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Sofortmaßnahmeplan Parkchaos”
- Änderungsantrag zum Antrag “Sofortmaßnahmen Parkchaos”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024Änderungsantrag”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Trinkhydranten für die Wasserstadt”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig”
- Änderungsanträge zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030
- Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Planungsbeschluss des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Projekt ,Inklusiver Campingplatz am Störmthaler See’”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig …”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit für die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023
- Rede zum Antrag der SPD-Fraktion “Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen” in der Ratsversammlung am 18. Februar 2023
- Rede zum Antrag „Mehrbedarf gemäß §79 SächsGemO für begonnene und neue Vereinsprojekte in der investiven Sportförderung“ in der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Rede zum Antrag „Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen“ in der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Rede zur Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2023 bis 2026“ in der Ratsversammlung am 10. November 2022
- Rede zum Doppelhaushalt 2023/24 in der Ratsversammlung vom 9. November 2022
- Rede zur Vorlage “Modellprojekt zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von geflüchteten Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften und im dezentralen Wohnen der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Schul- und Kitabaustrategie” in der Ratsversammlung vom 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)” in der Ratsversammlung am 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030” in der Ratsversammlung am 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Konzept ,Haus der Migrantinnen- und Migrantenorganisationen’ in Leipzig (einschl. Umsetzungs- und Finanzierungsplan) im vierten Quartal 2022” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag „Solarberg / ehemalige Deponie Seehausen – Neufassung“ in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag “Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zur Petition “Erhalt des Pflegeheims Wachkoma „St. Georg“ (Phase F) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig” in der Ratsversammlung am 12.10.2022
- Rede zum Antrag “Beteiligung bei Schul- und Kitabaumaßnahmen ab ,Phase Null’” in der Ratsversammlung am 14. September 2022
- Rede zum Antrag “Digitale Medienkompetenz für Leipziger Schüler und Schülerinnen sicherstellen” in der Ratsversammlung am 14. September 2022
- Rede zu finanziellen Unterstützungen für die Leipziger Gruppe in der Ratsversammlung am 14. September 2022
- Rede zur Klimapolitischen Stunde am 14. Juli 2022
- Rede zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Gorkistraße zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße” in der Ratsversammlung am 13. Juli 2022
- Rede zum Antrag „Beitritt der Stadt Leipzig zum „Rainbow Cities Network“ und Gestaltung einer öffentlichen Verkehrsfläche“ in der Ratsversammlung am 13. Juli 2022
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.