Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Offene Bebauungspläne – Umsetzung
- Parkdruck durch Autoarme Stadtviertel
- Sachstand Bahnlärm im Umfeld der Schönbacherstraße und Güntzstraße
- Verkehrsorganisation Rödelstraße – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit”
- Umsetzung des Antrages “Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten” – Antwort der Verwaltung
- Klimaschutz durch Radverkehr
- Sachstand Gehwegsanierungsprogramm
- Wasserstand am Kulkwitzer See – Antwort der Verwaltung
- Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs
- Wasserstand am Kulkwitzer See
- Überarbeitung Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau
- Fahrradstationen in Leipzig
- Kita Haydnstraße – Aktueller Stand – Antwort der Verwaltung
- Bildungs- und Teilhabepaket – “Starke-Familien-Gesetz” – Antwort der Verwaltung
- Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbot (Antwort der Verwaltung; Ratsversammlung 13.2.2019)
- Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbot (Anfrage in der Ratsversammlung am 13.2.2019)
- Wie weiter mit dem Teich im vorderen Rosental und anderen Stillgewässern in Leipzig? – Antwort der Verwaltung
- Wie weiter mit dem Dienstfahrradkonzept?
- Baumpflanzungen – Antwort der Verwaltung
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt – Neufassung
- „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“
- Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke”
- Antrag “Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum”
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
- Antrag: “Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte”
- “#Einheitsbuddeln” auch in Leipzig
- Antrag “Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen”
- Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
- Mehr Personal für Kitas gewinnen
- Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“
- Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen
- Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und Innenstadt
- 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark
- Unfallschwerpunkte entschärfen
- Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Ticket (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Linken)
- Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig
- Änderungsantrag zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum B-Plan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße“ (Gemeinsamer Antrag SPD, Die Linke, B90/Die Grünen)
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”
- Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2019”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 “Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße”
- Änderungsantrag zu den Anträgen “Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918)”
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
- Schulbibliotheken und Leseräume
- Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
- Änderungsantrag zum Antrag “Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)”
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
- Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Antrag „Beleuchtung Friedenspark“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zur Vorlage „Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit Und Ordnung in der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 354 ,Gewerbepark Stahmeln‘; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zur Vorlage „Schaffung einer digitalen Infrastruktur an Kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom „DigitalPakt“ Des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit Digitalen Endgeräten)“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zum Antrag „Umweltdetektive und höhere Geldbussen gegen illegale Abfallentsorgung im Öffentlichen Raum“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020
- Rede zur Vorlage “Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Mitgrantinnen und Migranten in Leipzig” in der Ratsversammlung vom 29.01.2020
- Statement zum Antrag „Autofreier Tag 2020“ der Linksfraktion und zum dazugehörigen Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Ratsversammlung am 22.1.2020
- Statement zum Antrag „Reallabor für klimaneutrale Wärmeversorgung (Fernwärme und Nahwärme)“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020
- Statement zum Antrag „Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West und Innenstadt“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020
- Statement zum Änderungsantrag zum Antrag „Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020
- Statement zum Antrag „Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Beteiligungen“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020
- Rede zur Vorlage „Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 18. Dezember 2019
- Rede zum Antrag “Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd “
- Rede zur Vorlage „Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019
- Rede zur Vorlage „Forstwirtschaftsplan 2019“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019
- Rede zum Antrag „Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019
- Rede zum Antrag „Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019
- Rede zum Antrag „Fahrradfreundliche ,Karli‘“ in der Ratsversammlung am 19.11.2019
- Rede zum Antrag „Reinigung der Schulen verbessern“ in der Ratsversammlung vom 19.11.2019
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.