Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Fortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm
- Förderprogramm Radverkehr
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben” zur Ratsversammlung am 16.12.2020
- Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke
- Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?
- Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Elsterstausee
- Antwort: Gestaltung Fockeberg
- Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Gestaltung Fockeberg
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Stadtteil-Aktionskoffer für Kinder und Jugendliche zur politischen Beteiligung in Leipziger Stadtbezirken”
- Entschuldungskonzeption für die Stadt Leipzig
- Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen
- Neufassung Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz“
- Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd – Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen
- Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
- Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig
- Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen
- Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933
- Offene Freizeittreffs in Leipzig
- Bargeldlos Parkgebühren zahlen
- Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende
- Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt – Neufassung
- Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden
- Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten
- „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“
- Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke”
- Antrag “Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum”
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Tempo 30 im Stadtgebiet
- Konzept für Nutzung Lützowstraße für Radfahrer / Bahn / PKW – Änderungsantrag zu einer Petition
- Forstwirtschaftsplan 2021 – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Infovorlage Nr. VII-Ifo-01795 Umsetzung des Ratsbeschlusses „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“
- Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”
- Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2019”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 “Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße”
- Änderungsantrag zu den Anträgen “Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918)”
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
- Schulbibliotheken und Leseräume
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Konzept für die Implementierung von ,Umweltdetektiven‘“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2021
- Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021
- Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz’; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag „Schaffung einer Ausweichmöglichkeit für den Wochenmarkt auf dem Lindenauer Markt während der Zeit des Umbaus“
- Rede zum Antrag “Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag Sofortprogramm Radverkehr und zur Vorlage Aktionsprogramm Radverkehr in der Ratsversammlung am 31.03.2021
- Rede zum Antrag „Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren“ in der Haushaltsratsversammlung am 31. März 2021
- Rede zur Vorlage „Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021“ in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Rede zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2021” in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Statement zu den Anträgen „Tempo-30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“ und „Tempo 30 im Stadtgebiet“ in der Ratsversammlung vom 24.3.2021
- Statement zum Auswahlverfahren des Thomaskantors in der Ratsversammlung am 24. März 2021
- Statement | Die Stadt bleibt auch in der Krise eine verlässliche und soziale Arbeitgeberin. Feichtinger: “Populistische Konzepte, wie von Bundestagskandidat der FDP in Leipzig Rene Hobusch vorgeschlagen, helfen jetzt nicht weiter.”
- Rede zum Doppelhaushalt 2021/22
- Rede zum Antrag „Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren“ in der Ratsversammlung am 20./21.1.2021
- Rede zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße”
- Rede zur Vorlage “Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)” in der Ratsversammlung am 12. November 2020
- Rede zum Antrag “Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Beitritt der Stadt Leipzig zum Bündnis ,Städte Sicherer Häfen’” in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
- Rede zur Vorlage „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Maßnahme des Arbeitsprogramms 2023)“ in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.