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Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- LVB-Haltestelle Sportbad An der Elster
- Baumpflanzungen in der Shakespearestraße
- Lieferantenwechsel für Schrottrecycling der Leipziger Stadtreinigung?
- Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße
- Falschparkende mit Behinderung des ÖPNV
- Wohin mit Fund- und Wildtieren in unserer Stadt?
- Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus
- Flexibilität bei der Platz- und Freiraumgestaltung – Ergebnisse der Prüfung
- Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen
- Neufassung zu VII-F-09626 “Entwicklung der Arbeit der Ausländerbehörde”
- Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
- Nachfrage zur Anfrage VII-F-09298 – Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr und vertragliche Auswirkungen
- Anfrage Entwicklung der Arbeit der Ausländerbehörde
- Anfrage “Kommunikation rund um Straßenbaumaßnahmen”
- Anfrage “Fortbestand des Sozialen Arbeitsmarkts durch weitere Bundesmittel gesichert?”
- Anfrage “Konzept Baumpflanzungen”
- Verkehrssituation an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße
- Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr und vertragliche Auswirkungen
- Komplexmaßnahme Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Südfriedhof
- Radverkehrsanlagen Bernhard-Göring-Straße
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Zweckentfremdungsverbot in Leipzig umsetzen
- Regionale Landwirtschaft und Wertschöpfungsketten fördern.
- Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln!
- Reinigung bzw. Austausch der Biotonne
- Quartiersgaragen für Leipzig und Umsetzung Modellprojekt in Anger-Crottendorf
- Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!
- Neufassung “Junges Wohnen auch für Azubis: Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen”
- Antrag “Standort des Internats Hüfferstraße langfristig sichern”
- Neufassung des Antrags “Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen”
- Antrag “Zentrum für sexuelle Gesundheit – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen”
- Antrag “Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben”
- Antrag “Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken” – Neufassung
- Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule
- Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen
- Qualität und Zufriedenheit mit der Kindertagesbetreuung verbessern – Grundsatzvereinbarung evaluieren und weiterentwickeln
- Neufassung “Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen”
- Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
- Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und Sanierung.
- Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen
- Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Verstetigung und Erweiterung des Housing-First-Ansatzes um 25 Plätze ,Eigene Wohnung’ in Leipzig ab 2025”
- Änderungsantrag zum Antrag “Gelände der ehemaligen Gasanstalt Ost zum Kreativquartier Sellerhausen entwickeln”
- Stadtplatzprogramm 2030+Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen
- Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”
- Aktualisierung, Evaluierung und Verstetigung des Stadtbezirksbudgets als dauerhaftes Instrument der Stadtbezirksbeiräte
- Änderungsantrag zur Vorlage “Umwandlung Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau zum Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau – 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung”
- Änderungsantrag für eine starke Leipziger Wirtschaft
- Änderungsantrag zur Umwandlung Beirat Kunst zum Sachverständigenforum
- Änderungsantrag zur Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten
- Änderungsantrag zum Fachplan “Älter werden in Leipzig 2023 bis 2028”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Ortsteilentwicklungskonzept Südwest, Strategisches Handlungskonzept für Knautkleeberg-Knauthain”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Liniennetz der Zukunft – Zentraler Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans”
- Änderungsantrag “Clubs are culture”
- Neufassung “Gesamtkonzeption ,Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig’: Teil 1 Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig”
- Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen
- Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt
- Gesamtkonzeption “Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig”: Teil 1 “Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig
- Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ – Strategiebeschluss zur Einleitung des Planungsprozesses
- Finanzierung der Auwaldstation
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld, nördlich der Eisenbahnstraße“
- Rede zur Vorlage „Sicherstellung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie Abschluss eines zweiten, gesonderten Betrauungsaktes zur beihilferechtlich konformen Ausreichung der Ausfallbürgschaft“
- Rede zum Antrag „Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben“
- Rede zum Antrag „Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig“
- Rede zum Antrag „Zukunftsweisende, naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – Sofortprogramm für Bestandsschulen“
- Rede zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”
- Rede zur Vorlage “Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024”
- Rede zur Vorlage “Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen zur Bewältigung von Aufgaben infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine sowie weiterer Krisen”
- Rede zur Vorlage „Verstetigung und Erweiterung des Housing-First-Ansatzes um 25 Plätze „Eigene Wohnung“ in Leipzig ab 2025
- Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention in der Stadt Leipzig“
- Rede zum Antrag „Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!“
- Rede zur Diskussion im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters zur Entwicklung des Sportforums
- Rede zum Ergebnisbericht Jugend in Leipzig 2023
- Rede zum Fachplan „Älter werden in Leipzig“
- Rede zur Vorlage “Vertrag zum Deutschlandticket für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen”
- Rede zum Antrag “Clubs are culture”
- Rede zu Liniennetz der Zukunft, ÖPNV-Finanzierung und Sicherung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der LVV
- Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken
- Rede zum Antrag „Junges Wohnen auch für Azubis: Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen“ in der Ratsversammlung v. 13.12.2023
- Rede zur Vorlage Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig in der RV am 16.11.2023
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.