Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?
- Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Elsterstausee
- Antwort: Gestaltung Fockeberg
- Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Gestaltung Fockeberg
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Senioren- und Gemeinschaftswohnen in Knautkleeberg-Knauthain
- Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig
- Offene Bebauungspläne – Umsetzung
- Parkdruck durch Autoarme Stadtviertel
- Sachstand Bahnlärm im Umfeld der Schönbacherstraße und Güntzstraße
- Verkehrsorganisation Rödelstraße – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit”
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig
- Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen
- Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933
- Offene Freizeittreffs in Leipzig
- Bargeldlos Parkgebühren zahlen
- Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende
- Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt – Neufassung
- Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden
- Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten
- „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“
- Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke”
- Antrag “Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum”
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
- Antrag: “Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte”
- “#Einheitsbuddeln” auch in Leipzig
- Antrag “Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen”
- Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
- Mehr Personal für Kitas gewinnen
- Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”
- Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2019”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 “Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße”
- Änderungsantrag zu den Anträgen “Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918)”
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
- Schulbibliotheken und Leseräume
- Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
- Änderungsantrag zum Antrag “Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)”
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
- Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „2. Änderung des Planungsbeschlusses ,Lebendige Luppe‘ – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“ in der Ratsversammlung am 15.7.2020
- Rede zur Vorlage „Ausrufung Klimanotstand: Sofortmaßnahmenprogramm“ in der Ratsversammlung am 15.7.2020
- Rede zum Antrag “Offene Freizeittreffs in Leipzig” in der Ratsversammlung vom 15.7.2020
- Rede Sofortmaßnahmen – Programm zum Klimanotstand 2020 Klimapolitische Stunde der Stadt Leipzig
- Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten“ in der Ratsversammlung vom 8. Juli 2020
- Rede zur Vorlage “HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad” in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020
- Rede den Sozialen Erhaltungssatzungen in der Ratsversammlung am 17.6.2020
- Rede zur Wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirats Mitte „Bewohnerparken im Waldstraßenviertel – Bewohner mit Zweitwohnsitz mit einbeziehen“ in der Ratsversammlung am 17.6.2020
- Rede zur Vorlage “Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung am 17.6.2020
- Rede zum Antrag “Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden” in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020
- Rede zum Antrag “Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!” in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020
- Rede zum Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke” in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
- Rede zur Vorlage “Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 – Ergebnisse und zentrale Maßnahmen” in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
- Rede zum Antrag „Aufwertung des Bayerischen Platzes“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
- Rede zum Antrag “Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen” in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
- Rede zum Antrag „Ermäßigungen für Freiwilligendienste“ in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020
- Rede zum Antrag “Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd” in der Ratsversammlung am 20.05.2020
- Rede zur Vorlage “Eilentscheidung – Programm “Leipzig hilft Solo-Selbstständigen” (Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO)” in der Ratsversammlung am 29.4.2020
- Rede zur Vorlage “Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH” in der Ratsversammlung am 29.4.2020
- Rede zur Vorlage “Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie “Leipzig. Ort der Vielfalt.” 2020-2024″ in der Ratsversammlung am 29.4.2020
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.