Ratsarbeit
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Fortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm
- Förderprogramm Radverkehr
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben” zur Ratsversammlung am 16.12.2020
- Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke
- Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?
- Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Elsterstausee
- Antwort: Gestaltung Fockeberg
- Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Gestaltung Fockeberg
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Stadtteil-Aktionskoffer für Kinder und Jugendliche zur politischen Beteiligung in Leipziger Stadtbezirken”
- Entschuldungskonzeption für die Stadt Leipzig
- Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen
- Neufassung Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz“
- Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd – Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen
- Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
- Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig
- Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen
- Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933
- Offene Freizeittreffs in Leipzig
- Bargeldlos Parkgebühren zahlen
- Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende
- Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt – Neufassung
- Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden
- Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten
- „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“
- Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke”
- Antrag “Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum”
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Tempo 30 im Stadtgebiet
- Konzept für Nutzung Lützowstraße für Radfahrer / Bahn / PKW – Änderungsantrag zu einer Petition
- Forstwirtschaftsplan 2021 – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Infovorlage Nr. VII-Ifo-01795 Umsetzung des Ratsbeschlusses „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“
- Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”
- Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2019”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 “Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße”
- Änderungsantrag zu den Anträgen “Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918)”
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
- Schulbibliotheken und Leseräume
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Antrag Sofortprogramm Radverkehr und zur Vorlage Aktionsprogramm Radverkehr in der Ratsversammlung am 31.03.2021
- Rede zum Antrag „Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren“ in der Haushaltsratsversammlung am 31. März 2021
- Rede zur Vorlage „Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021“ in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Rede zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2021” in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Statement zu den Anträgen „Tempo-30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“ und „Tempo 30 im Stadtgebiet“ in der Ratsversammlung vom 24.3.2021
- Statement zum Auswahlverfahren des Thomaskantors in der Ratsversammlung am 24. März 2021
- Statement | Die Stadt bleibt auch in der Krise eine verlässliche und soziale Arbeitgeberin. Feichtinger: “Populistische Konzepte, wie von Bundestagskandidat der FDP in Leipzig Rene Hobusch vorgeschlagen, helfen jetzt nicht weiter.”
- Rede zum Doppelhaushalt 2021/22
- Rede zum Antrag „Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren“ in der Ratsversammlung am 20./21.1.2021
- Rede zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße”
- Rede zur Vorlage “Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)” in der Ratsversammlung am 12. November 2020
- Rede zum Antrag “Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Beitritt der Stadt Leipzig zum Bündnis ,Städte Sicherer Häfen’” in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
- Rede zur Vorlage „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Maßnahme des Arbeitsprogramms 2023)“ in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
- Rede zur Vorlage “Einrichtung des Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode” in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Statement zur Vorlage “Einrichtung des Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode” in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Rede zur Bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Rede zum Antrag „Zielstellung bei der Entwicklung der neuen Stadtwerke-Zentrale definieren, um Fehlsteuerung aufzuhalten!“ in der Ratsversammlung am 16.9.2020
- Rede zur Petition “Arndt bleibt Leipziger – Keine Umbenennung der Arndtstraße”
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.