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Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Nachfrage BimA-Grundstücke in Leipzig
- Umsetzung Ratsbeschluss Weiterentwicklung Areal Heiterblick-Süd
- Barrierefreiheit der Leipziger Stadtteilbüros
- Umsetzung flächendeckendes Netz an Mobilitätspunkten
- Barrierefreiheit bei der Ladeinfrastruktur
- Tödlicher Unfall am Lindenauer Luppewehr
- Ordnungswidrigkeiten von parkenden E-Fahrzeugen
- Anfrage “Kostenlose Hygieneprodukte an Schulen”
- Anfrage “Jobticket & Sozialticket”
- Anfrage “BImA-Grundstücke in Leipzig”
- Anfrage “Mängelmelder: Behebung von Schäden in der Verkehrsinfrastruktur”
- Anfrage “Stand der Umsetzung des Beschlusses zum ,Einheitsbuddeln’”
- Anfrage “Umsetzung Ratsbeschluss zu Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße”
- Anfrage “Ergebnisse der Energieeinsparungen”
- Anfrage “Einrichtung von Seniorentreffs in den Randstadtteilen”
- Anfrage “Bearbeitungsstand Schanigärten und Stellflächen für Nachbarschaften und Kultur”
- Anfrage “Versiegelte Flächen das Stadt Leipzig”
- Anfrage “Umsetzung Bürgervorschläge zum Haushalt 2023/24”
- Anfrage “Landsberger Straße”
- Anfrage “Skatebowl an der Liebertwolkwitzer Kuhweide”
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze”
- Antrag “Einbindung des Leipziger Stadtrates zu Entscheidungen zu Flächen auf der Gemarkung Leipzig im Rahmen der B-Planungen des Gebietes im Zweckverband Neue Harth”
- Antrag “Erwerb von Flächen am Nordufer des Zwenkauer Sees” – Neufassung
- Antrag “Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen” – Neufassung
- Antrag “Schulsozialarbeit zur Regel machen”
- Antrag “Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen”
- Antrag “Erhalt und Ausbau der Polizeifachschule LeipzigAntrag”
- Antrag “Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren” – Neufassung
- Jugendwohnen – Angebot in der ganzen Stadt
- Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen
- Umgang mit gebietsfremden und invasiven Arten (Neobiota)
- Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen
- Folgen des Klimawandels verringern – Ausgleichsmaßnahmen möglichst nahe am Eingriffsort realisieren
- Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren
- Beitritt zu “Blue Communities Deutschland”
- Gewerbehöfe für Leipzig
- Mehr Flexibilität bei Platz- und Freiraumgestaltung
- Straßen an sich verändernde Mobilitätsbedürfnisse anpassen
- Baugruppen in Konzeptverfahren kurz- und mittelfristig unterstützen
- Ausgleichsflächen zügig umsetzen – auch bei Erbpacht!
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zur Vorlage “Gewährleistung der flexiblen Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit der Bewältigung von Aufgaben infolge des Angriffs auf die Ukraine”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Verkauf des Flurstücks 168/1 der Gemarkung Dölzig, Äußere Gundorfer Straße 31, an die Stadt Schkeuditz”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel)”
- Änderungsantrag zur Petition “Öffnung des Liviaplatzes während der Baumaßnahme auf der Waldstraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “Ratio-Gelände in Bauland umwidmen – Flächennutzungsplan erstellen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Leipzig nah bei mir – Leipzig-App für Bürgerinnen und Bürger”
- Änderungsantrag zum Antrag “Externes Gutachten zur Duldung von Falschparkern”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “LVB-Fahrtkarte in Zoo-Eintrittskarte integrieren”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Sanierung Petersstraße von Markt bis Preußergäßchen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Baubeschluss Neubau einer Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Tauchaer Str. 188”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Ausgleich pandemiebedingter Schäden 2021 und 2022 der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH – Übertragung nicht in Anspruch genommener Mittel in die Geschäftsjahre 2023/2024” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Jahressteuergesetz 2022 – Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG” aus der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2023Änderungsantrag zur Vorlage” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Sofortmaßnahmeplan Parkchaos”
- Änderungsantrag zum Antrag “Sofortmaßnahmen Parkchaos”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024Änderungsantrag”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Bericht des Oberbürgermeisters – Debatte zu verkehrspolitischen Folgerungen aus dem Nachhaltigkeitsszenario in der Ratsversammlung vom 17.05.2023
- Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit zur Regel machen“ in der Ratsversammlung vom 17.05.2023
- Rede zur Vorlage “Aktuelle Herausforderungen der ÖPNV-Finanzierung unter dem Nachhaltigkeits-Szenario” in der Ratsversammlung am 20. April 2023
- Rede zur “Petition für den Erhalt des Leipziger Weihnachtszirkus Aeros” in der Ratsversammlung am 19. April 2023
- Rede zur Aktuellen Stunde „Herausforderungen für die Stadt Leipzig angesichts des akuten Anstiegs der Flüchtlingszahlen“ in der Ratsversammlung am 15.03.2023
- Rede im Rahmen der Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2023/24 in der Ratsversammlung am 8. Februar 2023
- Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit für die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023
- Rede zum Antrag der SPD-Fraktion “Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen” in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023
- Rede zum Antrag „Mehrbedarf gemäß §79 SächsGemO für begonnene und neue Vereinsprojekte in der investiven Sportförderung“ in der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Rede zum Antrag „Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen“ in der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Rede zur Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2023 bis 2026“ in der Ratsversammlung am 10. November 2022
- Rede zum Doppelhaushalt 2023/24 in der Ratsversammlung vom 9. November 2022
- Rede zur Vorlage “Modellprojekt zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von geflüchteten Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften und im dezentralen Wohnen der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Schul- und Kitabaustrategie” in der Ratsversammlung vom 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)” in der Ratsversammlung am 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030” in der Ratsversammlung am 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Konzept ,Haus der Migrantinnen- und Migrantenorganisationen’ in Leipzig (einschl. Umsetzungs- und Finanzierungsplan) im vierten Quartal 2022” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag „Solarberg / ehemalige Deponie Seehausen – Neufassung“ in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag “Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zur Petition “Erhalt des Pflegeheims Wachkoma „St. Georg“ (Phase F) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig” in der Ratsversammlung am 12.10.2022
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.