Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
meine Damen und Herren!
Einen Aufschlag zur Förderung der Nutzung des Fahrrads durch städtische Mitarbeiter hat die Stadtverwaltung bereits mit dem Vorschlag zu einer Unterstützung eines Fahrradkaufs mit 150 Euro für kommunale Angestellte im Rahmen des Sofortprogramms Klimaschutz gemacht. Zum Zeitpunkt des Beschlusses des Sofortprogramms gab es noch keine tarifvertragliche Möglichkeit für das sogenannte Jobrad, die Förderung mit 150 Euro war daher nur eine Krücke. Ein Antrag der CDU zum Thema Jobrad vor einigen Jahren konnte daher auch nicht umgesetzt werden. Jetzt sind die Möglichkeiten da und wir begrüßen es, dass die Stadtverwaltung den Tarifvertrag-Fahrradleasing noch 2022 umsetzen möchte.
Der Tarifvertrag-Fahrradleasing umfasst das Leasing von e-Bikes und auch das Leasing von Fahrrädern ohne Motor – z.B. Trekking-, City- oder Rennrad. Das Fahrrad kann für den Weg zur Arbeit und auch in der Freizeit gefahren werden. Es ist also kein reines Dienstrad.
Durch den TV-Fahrradleasing werden hoffentlich viele Angestellte der Stadt sich (neue) Fahrräder zulegen und diese auch auf dem Weg zur Arbeit nutzen. Es ist ein weiterer Baustein zur Verkehrswende.
Es passt auch gut, dass heute -vielleicht auch erst morgen – die Vorlage zur Verwaltungsunterbringung auf der Tagesordnung steht. Zu der wir auch einen Änderungsantrag formuliert haben. Mein Kollege Getu Abraham wird dazu nachher noch etwas mehr ausführen. Vorwegnehmen möchte ich jedoch: Ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber unterstützt nicht nur beim Erwerb von Fahrrädern, sondern schafft auch die Infrastruktur, damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Fahrräder, die nicht erst seit dem E-Bike- und Pedelec-Boom teurer und hochwertiger geworden sind, sicher abstellen können oder an heißen Sommertagen sich noch einmal abduschen können, um nicht verschwitzt ins Büro zu kommen. Bei vielen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern ist das bereits möglich, die Stadt Leipzig sollte dringend nachziehen.
Wir bitten um Zustimmung zum Antrag mit der Ergänzung der Stadtverwaltung.