Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021
Rednerin: Christina März, Stadträtin
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,
geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleg*innen Stadträte und Stadträtinnen,
Leipzig ist eine hochattraktive Stadt, der Mix aus Hochkultur und aktiven Subkultur, guter Bildung von klein auf bis zur Spitzenforschung und im Bundesvergleich vereinzelt noch bezahlbaren Wohnraum zieht nicht nur junge Leute, sondern auch Familien an.
Wir sind inzwischen an einen Punkt in der Stadtentwicklung angelangt, an dem wir den Bedarf an Kita-Plätzen weitestgehend decken können. Was auch daran liegt, dass in den letzten Jahren 100 neue Kitas entstanden sind. Die Vorlage zeigt auf wie es in den nächsten Jahren weitergehen soll, damit wir nicht nur den Bedarf decken, sondern auch wieder echte Wahlfreiheit entsteht, auch wohnortnah.
Wir mussten jedoch in den letzten 20 Jahren feststellen, dass der Anteil kommunaler Kitas und damit Plätze kontinuierlich geschrumpft ist von fast 50 Prozent im Jahr 2000 auf aktuell nur noch fast 20 Prozent. Gerade in der Zeit des Mangels an Plätzen sind damit der Stadt Steuerungsmöglichkeiten verloren gegangen, denn nicht immer hat das Kind, dass den freien Platz am nötigsten hat bekommen, sondern unter Umständen die Eltern mit den besseren Kontakten, denn einen Rechtsanspruch hatten alle. Aber auch heute ist Steuerung noch wichtig um Kitas nicht zu Hot Spots werden zu lassen um zum Beispiel Kinder die einen höheren Hilfebedarf haben möglichst gleichmäßig zu verteilen. Dass das zwischen freien Trägern und den Kitas in kommunaler Trägerschaft nicht immer funktioniert, der deutlich höherer Anteil an Freiplätzen in kommunalen Kitas ist dafür ein Indiz.
Wir wollen daher mit dem vorliegenden Antrag, der inzwischen ein guter Kompromiss von Verwaltung und Politik ist, den Anteil kommunaler Kitas wieder erhöhen. Frau Felthaus, daher vielen Dank für die konstruktiven Zusammenarbeit. Langfristig wird 2040, mit dem Antrag, ein Anteil von ⅓ aller Plätze angestrebt. Das alles ohne Verträge mit Freien Trägern beenden zu müssen, das Gegenteil ist der Fall. Auch freie Träger werden weiter ihre Kapazitäten ausbauen können und an absoluten Zahlen weiter zulegen dürfen. Mit einer höheren Quote bei der Stadt, kann diese schnell reagieren, wenn es Bedarf an speziellen Angeboten – bspw. zu heilpädagogischen Kindertagesbetreuung – gibt und freie Träger diesen Anspruch nicht zeitnah erfüllen können. Zudem erhalten freie Träger Freiheiten bei der Belegung und die Stadt muss nicht weiter Reglementieren.
Ein weiterer wichtiger Punkt in unserem Antrag ist die langfristige Sicherung der Kitas. Das ist vor allem möglich, wenn die Grundstücke, auf denen die Kitas stehen der Kommune gehören und noch sicherer, wenn diese auch von der Kommune errichtet und vermietet werden. Dass wir hier schon weiter sind, als von der Vorlage ursprünglich gezeigt ist gut.
Bis 2030 sind wir mit dem vorliegenden Antrag auf einen guten Weg. Sicherlich werden wir auf diesen Weg einmal anhalten und ggf. neue Wegpunkte markieren müssen, wenn Leipzig weiter so gut wächst. Klar ist auch, wenn dieses Wachstum anhält, müssen wir mittelfristig eine gelingende Infrastruktur für 2030 ff. entwickeln um den Anspruch das alle einen Kitaplatz bekommen können auch gerecht werden.
Neben dieser Entwicklung der Quantität dürfen wir die Qualität der Kitas nicht vergessen, als Sozialdemokratische-Fraktion bleibt unser Ansporn: Die beste Kita, ist immer die Kita um die Ecke. Jede Einrichtung muss qualitativ hochwertig und attraktiv für Kinder und dann für die Eltern sein. So werden nicht nur lange Fahrtwege durch die Stadt vermieden, sondern auch attraktive Stadtquartiere können sich entwickeln. Da Familien vor Ort immer das Angebot vorfinden was benötigt wird.