Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion

 

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Gäste!

Heute ist eine wichtige Entscheidung zu fällen: Die 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Leipzig. Er soll für den Zeitraum 2010 bis 2015 beschlossen werden.

Er beinhaltet u.a. die Optimierung der Einsatzbereichstruktur, der Einsatzmitteltechnik und der Standorte, aber auch das Investitionskonzept der Einsatzmitteltechnik und des Baus von notwendigen Gebäuden.

Im Vorfeld der Erarbeitung wurde zum Teil kontrovers diskutiert. Zum Beispiel fühlten sich die Kameraden der 24 Ortswehren bei der Erarbeitung des Brandschutzbedarfsplanes ungenügend einbezogen. Es gab in der örtlichen Presse Leserzuschriften und offene Briefe.
Um uns als SPD-Fraktion darüber genauer zu informieren, führten wir Gespräche mit der Branddirektion und mit Ortswehrleitern, besuchten aber auch “vor Ort” die Kameraden einer freiwilligen Feuerwehr. Außerdem nahm ein Vertreter der Fraktion die Einladung wahr, an einer Beratung des Stadtfeuerwehrausschusses teilzunehmen.
Dies ist ein Gremium, an dem alle Ortswehrleiter der freiwilligen Feuerwehren und die Branddirektion beteiligt sind. Hier konnten wir uns davon überzeugen, dass die Bedenken der Ortwehrleiter zum großen Teil ausgeräumt werden konnten.

Die Berufs- und die freiwillige Feuerwehr sind nur nach Inkrafttreten des Brandschutzbedarfsplanes handlungs- und arbeitsfähig. Deshalb wird unsere Fraktion der Vorlage zustimmen.
Wir werden aber die Umsetzung kritisch begleiten. So hoffen wir, dass weiterhin ein Vertreter unserer Fraktion an Beratungen des Stadtfeuerwehrausschusses als Gast teilnehmen kann.