Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herrn,
heute steht eine zukunftsweisende Vorlage auf der Tagesordnung, die Energieleitlinie der Stadt Leipzig für den Neubau und die Sanierung kommunaler Gebäude.
Unsere Stadt Leipzig ist Besitzer zahlreicher Gebäude und Versorgungseinrichtungen. Sie ist Anteilseigner der Stadtwerke und der LWB. Sie entscheidet über den weiteren Ausbau des Fernwärmenetzes und auch darüber, welche Rolle die Energieeffizienz bei der Sanierung öffentlicher Gebäude spielt.
Energieleitlinien sind ein bewährtes Instrument, um innerhalb der Verwaltung der Stadt Leipzig Zuständigkeiten, Planung- und Betriebsanweisungen zu verankern.
Die Energiefrage ist die Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Sie ist verknüpft mit möglicherweise irreversiblen Schäden für Umwelt und Klima, mit Chancengerechtigkeit für künftige Generationen, mit ökonomischen Wohlstand und Arbeitsplätzen sowie mit Krieg und Frieden.
Die in der Vorlage genannten Ziele “Reduzierung des Primärenergieverbrauches um 30 %”, “Reduzierung der CO2-Emission um 40 %” und “Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien” sind ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms unserer Stadt.
Wir müssen heute den Umstieg in eine nachhaltige und intelligente Energiezukunft vollziehen. Das ist nur mit einem konsequenten Kurswechsel im Umgang mit Verbrauch von Energie möglich.
Die Zukunft der Energieversorgung auch in unserer Stadt muss auf den drei Säulen, nämlich der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und des weitergehenden Ausbaus der erneuerbaren Energien basieren.
Erneuerbare Energien sind die einzigen Energieträger, die alles können: Sie liefern Wärme, Strom und Kraftstoffe. Im Mix von Sonne, Wind, Erdwärme, Bioenergie und Wasserkraft können sie bedarfsgerecht Grund- und Spitzenlast bereitstellen.
Diese Energieträger werden im zukünftigen Energiemix eine immer größere Rolle spielen und sind für eine wirksame Klimaschutzstrategie unverzichtbar.
In Leipzig sollte bei dem Neubau von Häusern und vorrangig beim Bau bzw. der Modernisierung städtischen Bauten die Pflicht bestehen, regenerative Energieformen mit einzubeziehen. Hier kann bzw. muss die Stadt das nötige Investitionsklima dafür schaffen. Anforderungen des Denkmalschutzes sind nach Möglichkeit mit dem Einsatz erneuerbarer Energien in Einklang zu bringen.
Mit den heutigen Planungswerkzeugen, Baustoffen und der modernen Gebäudeleittechnik werden Gebäude realisierbar, in denen sich der gewünschte Raumkomfort weitgehend von selbst einstellt. Ziel muss es sein, eine Synthese zwischen Ästhetik, Funktionalität, Energieeffizienz und Umweltfreundlichkeit zu schaffen.
Auf die vielen in der Vorlage bzw. den Anlagen genannten Punkte soll an dieser Stelle nicht näher eingegangen werden. Dies kann jeder nachlesen. Wichtig ist, dass im jährlichen Energie- und Bewirtschaftungsbericht über den erreichten Stand der Umsetzung kontinuierlich berichtet wird.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.