Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
sehr geehrte Gäste!

Da die Diskussion um den Verbrauchermarkt bzw. das Einkaufszentrum Connewitz ein gutes Beispiel dafür ist, dass Bürgerbeteiligung funktioniert, möchte ich etwas weiter ausholen.
Bereits im Januar 2007, noch bevor die Vorlage zum Bebauungsplan „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“ den Stadtrat erreicht hat, informierten besorgte Bürgerinnen und Bürger, hier vor allem die Interessengemeinschaft Connewitz, die Fraktionen über ihre Bedenken. Hauptkritikpunkt war der in den Planungen vorgesehene Abriss des leerstehenden Jugendstil-Wohnhauses Scheffelstraße 36. Stadträte unterschiedlicher Fraktionen wandten sich in der Folge mit der Bitte an die LWB, das Gebäude zu erhalten und gegebenenfalls zu verkaufen. Darüber hinaus wurde die TLG gebeten, in den weiteren Planungen auf diese Gebäude zu verzichten. Die LWB verkaufte das Haus, welches heute saniert sowie bewohnt ist,  und  die TLG verzichtete auf die Fläche in der Planung.

An dieser Stelle wäre die Geschichte zu Ende und der neue Markt würde bereits stehen. Durch einen Flächentausch mit der Stadt Leipzig ist die TLG jedoch an das Grundstück Kochstraße Ecke Scheffelstraße gekommen. Dieses wollte sie entwickeln, geplant war ein Einkaufszentrum mit knapp 4.500 m² Verkaufsfläche mitten in einem Wohngebiet. Gegen dieses Projekt regte sich vollkommen zu Recht erheblicher Widerstand. Es gab Bürgerforen, Telefonumfragen, Unterschriftensammlungen und Mediationsverfahren. Das Ergebnis: Die Planungen waren mit den Anwohnerinnen und Anwohner nicht umzusetzen, das Projekt wurde folglich beerdigt.

Heute sollen wir einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für einen Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz verabschieden, der sich in den Planungen kaum von den eingangs erwähnten unterscheidet. Alles deutet darauf hin, dass der Bebauungsplan heute eine Mehrheit findet und mit evtl. kleineren Ergänzungen verabschiedet wird. Auch die Interessengemeinschaft Connewitz begleitet das Vorhaben positiv. Obwohl sich die SPD-Fraktion auch ein Projekt hätte vorstellen können, das sich eher an der Bebauung im Umfeld orientiert und energetisch effizienter ist, sehen wir in den aktuellen Planungen eine deutliche Aufwertung des Connewitzer Kreuzes im Vergleich zum Ist-Zustand. Zudem lässt die Bauweise darauf schließen, dass hier nicht für die Ewigkeit gebaut werden soll.
Wir beschränken uns daher auf kleinere Änderungswünsche. Hierzu gehört die Aufstockung der Fahrradstellplätze, die momentan geplanten 26 halten wir für zu niedrig. Diese lassen sich problemlos entlang der Karl-Liebknecht-Straße zwischen den Baumscheiben anordnen. Zudem befürchten wir durch die Führung des Radverkehrs auf dem Fußweg ein erheblich steigendes Konfliktpotential, da auch die Läden entlang der Karl-Liebknecht-Straße ihren Eingang Richtung Fußweg haben. Die Radverkehrsführung muss daher überdacht werden.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen, um das Beteiligungsverfahren einzuleiten und bittet auch um Ihre Zustimmung zu beiden Punkten unseres Änderungsantrags.