Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009
Beschlussvorschlag:
Für die notwendige Sanierung der Schreberbadbrücke sollen in den Haushalt 2009 440.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 310.000 Euro eingestellt werden.
Deckungsvorschlag:
Der Freistaat Sachsen hat in Aussicht gestellt, die Investitionspauschale im kommenden Jahr anzuheben.
Begründung:
Die Schreberbadbrücke soll im Zusammenhang mit der Freilegung des Elstermühlgrabens saniert werden, damit die direkte Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Schreberbad wieder hergestellt wird.